인터넷 경매에서 공서양속 위반을 판단함에 있어 주관적 요건의 추정에 관한 연구

Das Internet zwingt zu vielen Änderungen unserer Gesellschaft, und diese Änderungen bleiben jetzt auch bestehen. Unsere Rechtswissenschaftler reagierten entsprechend auf diese Änderungen durch Untersuchungen, die sich aber leider nur auf die durch das Internet gemachte Willenserklärung beschränken. Daneben ist nicht zu übersehen, dass das Gesetz mittlerweile die sich schnell ändernden und entwickelnden Vertragstypen nicht vollkommen regeln kann. Die Wichtigkeit der Generalklausel nimmt deswegen immer trotz des Vorwurfs unter „der Flucht in die Generalklausel“ zu. Insofern ist m. E. die Analysierung der Entscheidung vom BGH notwendig, nämlich VIII ZR 244/10, die unsere auf die Willenserklärung konzentrierten Untersuchungen auf den Bereich des Vertrags ausdehnen kann. Denn der BGH erklärt in seiner Entscheidung, wie die Generalklausel auf den durch eBay abgeschlossenen Vertrag, insbesondere in Bezug auf das wucherähnliche Geschäft, angewendet ist. Daher wird durch die vorliegende Arbeit versucht, diese Entscheidung vorzustellen, um einen Ansatz zu finden, durch den unsere ausreichenden Untersuchungen über die Generalklauseln auf die Problemlösung des durch das Internet abgeschlossenen Vertrags anzuwenden sind. Dafür wurden zuerst die bisherigen Untersuchungen über die durch das Internet gemachte Willenserklärung und auch über die Generalklauseln geordnet. Ausgehend von dieser Ordnung prüfte die vorliegende Arbeit die Vermutung der verwerflichen Gesinnung des Begünstigten und führte zu den folgenden Ergebnissen:- Die Entscheidung des KGH, dass die Sittenwidrigkeit auf die Versteigerung nicht angewendet werden kann, bezieht sich nur auf die Versteigerung gemäß des Civil Execution Act. Deswegen darf auf die Möglichkeit der Anwendung der Sittenwidrigkeit auf die durch das Internet geführte private Auktion, wie eBay, nicht verzichtet werden. - Grundsätzlich muss die Partei die Voraussetzungen unter Beweis stellen, welche die Nichtigkeit gemäß §§ 103, 104 KBGB, wie § 138 BGB, behauptet. Beim Vorliegen der objektiven Voraussetzung, z. B. des auffälligen Missverhältnisses von Leistung und Gegenleistung, ist die Vermutung des Vorliegens der subjektiven Voraussetzung notwendig. Die Vermutung kann durch die Entscheidung des KGH (Entscheidung 2004 Da 50426) bestätigt werden. - Unter Berücksichtigung der Rechtsvergleichung wird behauptet, dass die Vermutung der subjektiven Voraussetzung jedoch bei der privaten Auktion nicht notwendig ist.