행정소송에서의 재량행위에 대한 사법심사사유

Verwaltungsrecht und Verwaltungsprozess sind untrennbar miteinander verbunden. Es ist sicherlich natürlich, dass die koreanische Theorie für Verwaltungsprozess koreanische Gesetze und Verwaltungsrechtsprechung widerspiegeln sollte. Die Tatsächlichen Unterlagen für die gerichtliche Enterscheidung werden von den Prozessgrundsätzen für Prozessstoffe bestimmt. Nach der Auslegung von Artikel 26 des koreanischen Verwaltungsprozessgesetzes besteht nach allgemeiner Auffassung ein Kompromiss zwischen Verhandlungsmaxime und Untersuchungsmaxime. Soweit Verhanldungsmaxime anerkannt ist, sollte sich Sachfrage grundsätzlich nach der Darlegungslast und Beweislast der Parteien festgesetzt. Bei der Analyse der gerichtlichen Überprüfungsgründe von Ermessensentscheidungen Sachfrage und Rechtsfrage gemischt. Aber die Unterscheidungsvorteil von Sachfrage und Rechtsfrage besteht. Daher sollte man die gerichtlichen Überprüfungsgründe unterscheiden, ob sie entweder sachlich oder rechtlich sind. Herkömmlich wird nach der Auslegung von Artikel 27 des koreanischen Verwaltungsprozessgesetzes im Allgemeinen angenommen, dass Ermessensüberschreitung und Ermessensfehlgebrauch für ihre Unterscheidung keinen Unterschiedsvorteil haben, da ihre Rechtswirkung mit der Aufhebung identisch ist. In Verwaltungsrechtsprechung wurden Ermessensüberschreitung und Ermessensfehlgebrauch zu einem einzigen Konzept: “Überschreitung und Fehlgebrauch des Ermessens” kombiniert und ausnahmslos auf alle ermessensbezogenen Fälle angewendet. Dieses einzelne Konzept fasst alle Arten von Ermessensfehlern um, sogar fasst Planungsermessen und Abwägungsgebot im planerichen Gestaltungsspielraum und Berurteilungsspielraum um. Damit wurde es eine Art des kollektives Konzept verwendet. In diesem Sinne wird die Bedeutung der “Überschreitung und Fehlgebrauch des Ermessens” in der koreanischen Verwaltungsrechtsprechung mehr als bei Ermessensfehlern und es kann also “die Aufhebung der Ermessensentscheidungen in dem Sinne des Verwaltungsprozessrechts” bezeichnet werden. Dieses wurde bereits im koreanischen Verwaltungsprozess festgelegt. Daher besteht das Problem, dass Abwägungsgebot oder Beurteilungsspielraum nicht als ein unabhängiger Status in koreanischer Verwaltungsrechtsprechung anerkannt ist. Aber man hat auch die Möglichkeit, dass man teilweise im Beweisrecht in koreanischer Verwaltungsrechtsprechung in Bezug auf die Bestätigungen in dem Sinne der Schwierigkeiten der gerichtlichen Kontrolle über moderne Verwaltung widerspiegeln sollte. Das Verhalten der koreanischen Verwaltungsrechtsprechung ist für praktische Bequemlichkeit auf erster Sicht, hat auch unvermeidbares Aspekt. Darüber hinaus ist erwünschenswert, da es neue und verschiedene Gründe von gerichtlichen Überprüfungen umfasst und dabei offenes Kozept ist. Auch die drei Verfahren mit Verwaltungsverfahren, Widerspruchbescheid und Verwaltungsprozess sind verfassungsrechtliche Verfahren, die eine verfassungsrechtliche Grundlage haben. Die drei Verfahren sind zeitlich aufeinander gefolgt und die Kontrollgründe sind reziprokal und organisch verbunden. Deshalb häufen sich die Kontrollgründe von Ermessensentscheidungen in Korea über Verwaltungsverfahren und Widerspruchbescheid schließlich die Gründe für gerichltiche Überprüfung auf. Das ist so zu sagen eine kumulative Beziehung der Verwaltungskontrollgründe zwischen den drei Verfahren hergestellt. Abschließend ist festzuhalten, dass im koreanischen Verwaltungsprozess, in dem Verhandlungsmaxime anerkannt ist, die Beweislastverteilung und Beweisführungsdichte der Parteien das Schlüssel für den Erfolg einer Klage sind. Daher ist erwünschenswert, dass individuelle juristische Züge der Gründe der gerichtlichen Überprüfung über die Ermessensentscheidungen der Verwaltung klassifiziert und die dementsprechenden Überprüfungsmethoden wie eine neue Beweisregel wieder organisiert werden sollten. Damit erwünschen wir die geeignete und schnelle Etablierung von Verwaltungsprozess unseres Landes.