生態損害에 대한 私法的 對應方案 -獨逸法을 중심으로–

Unter dem ökologischen Schaden versteht man einen Eingriff in die Naturgüter Wasser, Boden, Luft, Klima, Pflanzen, Tiere sowie die Beziehungen zwischen ihnen, d. h. jede nachteilige Veränderung des Naturhaushalts. Der sog. allgemeine ökologische Schaden, der mit der Beeinträchtigung privat zugeordneter Rechtsgüter bzw. Rechte nicht verbunden ist, hat allerdings eine engen Beziehung mit dem öffentlichen Interesse und gehört daher zu Regelungsgegenständen des öffentlichen Rechts. Hierfür ist das sog. Umweltschadensgesetz stellvertretend. Die vorliegende Arbeit konzentriert sich nur auf die zivilrechtlichen Maßnahmen, die dem mit der Verletzung der individuellen Rechtsgüter bzw. Rechte einhergehenden ökologischen Schaden entgegenwirken. Dieser ökologische Schaden stellt nur einen geringen Teil der ganzen ökologischen Schäden dar. Der Versuch, möglichst viele ökologische Schäden zivilrechtlich greifbar zu machen, z. B. die Erweiterung der individuellen Zuordnung der Umweltgüter oder die Anerkennung der Rechtsfähigkeit der Natur als solcher, scheint aber sehr zweifelhaft zu sein. Im Vertragsrecht spielt die Sachmangelhaftung des Verkäufers die wichtige Rolle in Bezug auf die ökologischen Schäden. Das Mietvertragsrecht ist 2013 reformiert worden, um durch die Erleichterung der energetischen Modernisierung zum Klimaschutz beizutragen. Der Beseitigungsanspruch kann auch zur Sanierung des kontaminierten Grundstücks dienen. Nach der Rechtsprechung sind ökologische Interessen bei der nachbarrechtlichen Interessenabwägung mit zu berücksichtigen. Als zivilrechtliche Haftungsgrundlage für ökologische Schäden kommen § 823 I, II BGB und § 1 UmweltHG in Betracht. Ein Schadensersatz kann dann verlangt werden, wenn die Voraussetzungen dieser Vorschriften erfüllt sind. Dabei versucht man einige Prinzipien des Schadensersatzrechts zu modifizieren, um noch besser auf ökologische Schäden zu reagieren. Dazu zählen die Erweiterung des Begriffs der Restitution, verstärkte Berücksichtigung ökologischer Werte bei § 251 II 1 BGB und Beschränkung der Dispositionsfreiheit hinsichtlich des zur Wiederherstellung erhaltenen Geldbetrags. Der Einsatz aller hier erörterten zivilrechtlichen Maßnahmen sind aber völlig von der individuellen Entscheidung des Beschädigten abhängig.