초연결사회에서 합리적 규제완화 방안 -규제샌드박스를 중심으로-
Angemessenen Deregulierung in einer hyperverbundenen Gesellschaft
최정윤(한남대학교); 김형섭(한밭대학교)
19권 4호, 53~80쪽
초록
초연결사회를 향한 수준급의 인프라 및 기술적 환경 그리고 전문가들의 기술능력 등 우리가 가지고 있는 최상의 환경에도 불구하고 기술의 혁신적 발전에 따른 법적‧제도적 대응은 여전히 부족한 편이다. 우선적으로 블록체인 및 분산원장기술이 가지는 기존 규범과의 충돌문제 해결을 위해 기술중립적 제도화가 필요하고, 나아가 특정영역에서 규범적 대응을 위한 규제근거가 흠결된 경우에는 블록체인에 대한 규제접근을 위해 규제근거와 접근방식을 확정하여야 할 것이다. 우리나라는 정보통신ICT융합기술과 혁신적 금융서비스 등 신기술을 활용한 산업이 기존의 규제에 막혀 상용화에 이르지 못하게 되고, 4차 산업혁명과는 멀어지는 현상이 발생하게 되었다. 이러한 문제를 해결하고자 규제개혁이 필요하였고, 이러한 열망으로 2019년 1월 17일 정부는 신산업‧신기술 분야에서 새로운 제품과 서비스를 내놓을 때 각종 규제를 일정기간 면제 또는 유예해주는 ‘규제샌드박스(Regulatory Sandbox)’를 도입하겠다고 발표하였다. 규제샌드박스 도입 등을 위한 규제혁신 5법(행정규제기본법, 정보통신진흥및융합활성화등에관한특별법, 산업융합촉진법, 금융혁신지원특별법, 지역특화발전특구에관한규제특례법)이 국회에 발의되어 통과하였고, 현재 시행되고 있다. 절차를 보면 사업자가 규제샌드박스를 적용해달라고 신청하게 되고, 신청을 받아 규제샌드박스 요건에 해당하는지 심사를 하여 시범사업과 임시허가 등의 방법으로 규제를 면제하거나 유예해주는 제도이다. 따라서 규제혁신이라 불리우는 규제샌드박스를 이제 시작하는 단계인만큼 앞으로 원활한 진행과 정착을 위하여 이미 우리나라보다 먼저 도입하여 적용하고 있는 영국, 싱가포르, 일본의 법제 및 사례분석을 통해 참고사항을 도출한다. 무엇보다 어렵게 결정된 규제샌드박스가 제대로 작동될 수 있도록 관련 법제 및 제도의 재검토가 요청된다.
Abstract
Trotz der besten Rahmenbedingungen, wie beispielsweise der Infrastruktur und des technischen Umfelds für Hyper-Connected-Gesellschaften sowie der technischen Fähigkeiten und des Willens von Experten, ist die rechtliche und institutionelle Reaktion auf die innovative Entwicklung der Technologie immer noch unzureichend. Erstens ist eine technologieneutrale Institutionalisierung erforderlich, um das Konfliktproblem mit den bestehenden Normen der Blockchain- und Distributed-Ledger-Technologie zu lösen. Regulierungsgrundlage und -ansatz sollten festgelegt werden. In Korea sind Industrien, die neue Technologien wie die IKT-Konvergenztechnologie und innovative Finanzdienstleistungen einsetzen, von bestehenden Vorschriften blockiert, können nicht kommerzialisiert werden und stehen vor der vierten industriellen Revolution. Um diese Probleme zu lösen, waren Regulierungsreformen erforderlich. Auf dieser Grundlage veröffentlichte die Regierung am 17. Januar 2019 einen „Regulierungssandkasten“, in dem verschiedene Vorschriften für einen bestimmten Zeitraum freigestellt oder ausgesetzt wurden, wenn neue Produkte und Dienstleistungen in der neuen Industrie und im neuen Technologiesektor eingeführt wurden. Kündigte an, dass es vorstellen würde Das 5. Gesetz über regulatorische Innovationen (Grundgesetz über administrative Regulierung, Sondergesetz über IKT-Förderung und Konvergenzförderung, Sondergesetz über industrielle Konvergenz, Sondergesetz über finanzielle Innovation und Sondergesetz über die lokale Sonderentwicklungszone) wurde der Nationalversammlung zur Einführung des regulatorischen Sandkastens verabschiedet. Es ist und wird derzeit umgesetzt. Gemäß dem Verfahren beantragt der Betreiber die Anwendung der behördlichen Sandbox, prüft, ob sie die Anforderungen der behördlichen Sandbox erfüllt, und befreit die Regelung durch Pilotprojekte und vorübergehende Genehmigungen oder setzt sie aus. Da sich die regulatorische Sandbox mit der Bezeichnung „Regulatory Innovation“ in der Anfangsphase befindet, können Implikationen aus der Gesetzgebung und der Fallanalyse in Großbritannien, Singapur und Japan gewonnen werden, die bereits eingeführt wurden und für einen reibungslosen Ablauf und eine reibungslose Abwicklung gelten. Vor allem ist eine Überprüfung der einschlägigen Rechtsvorschriften erforderlich, um sicherzustellen, dass die schwieriger zu bestimmenden behördlichen Sandkästen funktionieren.
- 발행기관:
- 한국법정책학회
- 분류:
- 법학