聽問權의 憲法的 受用可能性 - 法院에 대한 聽聞權을 中心으로 -
The Constitutional Adoptability of Legal Hearing Right
정철(국민대학교)
8권 3호, 327~346쪽
초록
구체적인 사실관계에 대해 종국적인 판결을 내리는 법원의 과제는 당사자의 청문 없이는 해결될 수 없다. 이런 청문은 정당한 판결을 위한 전제이기도 하다. 인간의 존엄과 가치는 그의 권리가 소송절차에서 법원에 의해 즉시 처분되어서는 안 된다는 것을 요구한다. 모든 사람은 이제 판결의 목적이어야 할 뿐만 아니라 그는 그의 권리와 관련된 판결 앞에서 소송절차에 영향을 줄 수 있도록 충분히 진술할 수 있어야 한다.법원에 대한 청문권은 기본권으로서 모든 관련 소송법규정이 헌법가치에 맞게 규율될 것을 요구하고 그 흠결의 경우 직접 이를 보충할 수 있게 한다. 헌법재판소가 정립한 공정한 재판을 받을 권리와 함께 법원에 대한 청문권은 법치국가의 사법절차적 요구이다. 사법행위청구권 그리고 신속한 재판을 받을 권리와 함께 헌법이 규율하는 절차적 기본권이다. 법원에 대한 청문권은 우선 정보제공청구권을 통해 실현되는데 자신의 소송절차에 관련된 중요한 정보를 제공받을 것을 요구한다. 다음 이런 정보를 기초로 자신의 입장을 준비하는 시간을 갖은 후 법원에서 충분히 표명할 수 있는 표명권의 형태로 보장되어야 한다. 끝으로 법원은 관여인의 표명에 대해 인식하고 숙고한 후 이를 고려할 의무를 지고 이는 판결문의 이유제시로 나타나게 된다.
Abstract
The Constitutional Adoptability of Legal Hearing RightJung, ChulDie Aufgabe der Gerichte ist in aller Regel ohne Anhrung der Beteiligten nicht zu lsen. Diese Anhrung ist daher zunchst Voraussetzung einer richtigen Entscheidung. Darber hinaus fordert die Wrde der Person, daß ber ihr Recht nicht kurzerhand von Obrigkeits wegen verfgt wird; der einzelne soll nicht nur Objekt der richterlichen Entscheidung sein, sondern er soll vor einer Entscheidung, die seine Rechte betrifft, zu Worte kommen, um Einfluß auf das Verfahren und sein Ergebnis nehmen zu knnen.Neben den verfahrensrechtlichen Ausstrahlungswirkungen einzelner materieller Grundrechte geht es um eine allgemeine verfahrensrechtliche Schicht der Grundrechte, die als “Gebot fairen Verfahren” nach herrschender Ansicht in Art. 12 Abs. 1 koreanisches GG im Verhaltnis mit dem Rechtsstaatsprinzip angesiedelt wird. Jede wirksame Wahrnehmng des Anhrungsrechts setzt hinlngliche Informationen ber die Einleitung, ber den Hauptinhalt und ber den derzeitigen Stand des gerichtlichen Verfahrens voraus.Art. 103 Abs. 1. deutsches GG bedeutet eine wesentliche Aufwertung der prozessualen Rechtsstellung des ußerungsberechtigten: Er macht letzteren zum Verfahrenssubjekt. Der ußerungsberechtigte ist nicht lnger nur Informant in passiver Funktion. Er muß vielmehr auch aktiv auf den Gang des Verfahrens Einfluß nehmen knnen, wenn es um seine Rechte geht. Die dem ußerungsrecht korrespondierende Beachtenspflicht ntigt das Gericht, den Vortrag der Beteiligten zur Kenntnis zu nehmen und bei seiner Entscheidung in Erwgung zu ziehen.
- 발행기관:
- 한국비교공법학회
- 분류:
- 법학