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학술논문중앙법학2008.04 발행KCI 피인용 19

헌법 제8조 정당조항의 규범적 의미

Der normative Sinn der Bestimmung über die Parteien in Art. 8 Koreanische Verfassung

한수웅(중앙대학교)

10권 1호, 9~62쪽

초록

Art. 8 Koreanische Verfassung(KV) stellt sich als eine Bestimmung dar, die verschiedene Bedeutungen beinhaltet und gleichzeitig wichtige normaitive Kriterien dafür anbietet, die das Parteiwesen betreffenden Gesetzesbestimmungen auf die Verfassungsmäßigkeit hin zu prüfen. Eine Reihe von Fragen, die sich in bezug auf die Parteien stellen, etwa wie die Parteien verfassungsrechtlich zu definieren sind, welche Rechte und Pflichten die Verfassung den Parteien verleiht, was das Wesen und Wirken der Parteien ausmacht, was in der verfassungsrechtlichen Struktur die Funktion und der Status der Parteien sind, ob die Gesetzesbestimmungen, die das Parteiwesen regeln, verfassungsrechtlich zu rechtfertigen sind, all diese Probleme sind vom Verständnis über den Art. 8 KV ausgehend im Zusammenhang mit den anderen Verfassungsnormen zu beurteilen. Wenn man jedoch auf einige neuliche Entscheidungen des Verfassungsrichts blickt, drängt sich die Frage auf, ob das richtige Verständnis über die normative Bedeutung des Parteienartikels den Entscheidungen des Gerichts zugrundeliegt. Daher liegt das Hauptanliegen dieser Abhandlung darin, den normativen Sinn des Art.8 KV noch einmal aufzuzeigen.

Abstract

Art. 8 Koreanische Verfassung(KV) stellt sich als eine Bestimmung dar, die verschiedene Bedeutungen beinhaltet und gleichzeitig wichtige normaitive Kriterien dafür anbietet, die das Parteiwesen betreffenden Gesetzesbestimmungen auf die Verfassungsmäßigkeit hin zu prüfen. Eine Reihe von Fragen, die sich in bezug auf die Parteien stellen, etwa wie die Parteien verfassungsrechtlich zu definieren sind, welche Rechte und Pflichten die Verfassung den Parteien verleiht, was das Wesen und Wirken der Parteien ausmacht, was in der verfassungsrechtlichen Struktur die Funktion und der Status der Parteien sind, ob die Gesetzesbestimmungen, die das Parteiwesen regeln, verfassungsrechtlich zu rechtfertigen sind, all diese Probleme sind vom Verständnis über den Art. 8 KV ausgehend im Zusammenhang mit den anderen Verfassungsnormen zu beurteilen. Wenn man jedoch auf einige neuliche Entscheidungen des Verfassungsrichts blickt, drängt sich die Frage auf, ob das richtige Verständnis über die normative Bedeutung des Parteienartikels den Entscheidungen des Gerichts zugrundeliegt. Daher liegt das Hauptanliegen dieser Abhandlung darin, den normativen Sinn des Art.8 KV noch einmal aufzuzeigen.

발행기관:
중앙법학회
DOI:
http://dx.doi.org/10.21759/caulaw.2008.10.1.9
분류:
법학

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