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학술논문행정법연구2008.08 발행KCI 피인용 6

EU 행정법상 정보공개제도 ― EU 옴부즈맨의 역할을 중심으로 ―

Recht auf Information im Europäischen Verwaltungsrecht

장경원(서울시립대학교)

21호, 75~96쪽

초록

Die Institution Ombudsmans fand, nach schwedischem Vorbild, in fast alle politischen System der Europäischen Ländern Einzug. Allen Ombudsmännern wird zum Beispiel ein Recht auf Eigeninitiative eingeräumt. In Schweden wurde 1809 die Verfassung reformiert. Die neue Verfassung gab dem Parlament die Macht, Ombudsman zu ernennen, der unabhängig vom König und der sonstigen Verwaltung war, über die man sich beschweren konnte. Das Europäische Parlament hat bereits 1979, kurz nach seiner ersten Direktwahl gefordert, dass EU-Ombudsman ernannt wird. Doch erst im Jahr 1990, als der damalige spanische Regierungschef Felipe González in einem Brief an seine Kollegen im Europäischen Rat die Idee einer Europäischen Staatsbürgerschaft aufwarf, kam die Debatte in Fahrt. Im Vertrag von Maastricht wurde die Instititution des Bürgerbeauftragten geschaffen und 1995 wählte das Europäische Parlament den ersten Amtsinhaber, den Finnen Jacob Söderman. Die Aufgabe und Zuständigkeiten EU-Ombudsmans nach Art. 195 EGV ist, dass der Europäische Bürgerbeauftragte Beschwerden über Missstände in der Verwaltungstätigkeit der Organe und Institutionen der Europäischen Gemeinschaft untersucht. Nicht zuständig ist er für Beschwerden über nationale, regionale oder kommunale Verwaltungen der Mitgliedstaaten. Das koreanische System des Bürgerbschwerdes(Go-Chung-Cho-Ri) sieht dabei kein europäische System Ombudsmans vor. Aus rechtsvergleichender Sicht kann man europäisches System berücksichtigen. Das europäische Auskunftsrecht kann für Korea einigermaßen in Betracht kommen. Das Europäische Modell könnte also für koreanisches Auskunftsrecht wichtige Ansätze geben. Wenn man die Konstellation EU-Ombudsmans derzeitig zur Kenntnis nehmen würde, dann könnte man in einer künftigen Regelung des Auskunftsrecht durch Ombudsman in Korea die Problematik im Bereich des Informationsrechts überwinden. In diesem Sinne ist das europäische System Auskunftsrechts durch Ombudsman für Korea aus einheitlicher Sicht einigermaßen von Bedeutung, um gute Verwaltung zu realisieren. Die eigentlichen Funktionen und Aufgaben Ombudsmans sind die Kontrolle der Verwaltung, die Aufsicht über die Einhaltung der Gesetzesvorschriften durch Gerichte und Verwaltung sowie die Aufdeckung von Mängeln im bestehenden Recht.

Abstract

Die Institution Ombudsmans fand, nach schwedischem Vorbild, in fast alle politischen System der Europäischen Ländern Einzug. Allen Ombudsmännern wird zum Beispiel ein Recht auf Eigeninitiative eingeräumt. In Schweden wurde 1809 die Verfassung reformiert. Die neue Verfassung gab dem Parlament die Macht, Ombudsman zu ernennen, der unabhängig vom König und der sonstigen Verwaltung war, über die man sich beschweren konnte. Das Europäische Parlament hat bereits 1979, kurz nach seiner ersten Direktwahl gefordert, dass EU-Ombudsman ernannt wird. Doch erst im Jahr 1990, als der damalige spanische Regierungschef Felipe González in einem Brief an seine Kollegen im Europäischen Rat die Idee einer Europäischen Staatsbürgerschaft aufwarf, kam die Debatte in Fahrt. Im Vertrag von Maastricht wurde die Instititution des Bürgerbeauftragten geschaffen und 1995 wählte das Europäische Parlament den ersten Amtsinhaber, den Finnen Jacob Söderman. Die Aufgabe und Zuständigkeiten EU-Ombudsmans nach Art. 195 EGV ist, dass der Europäische Bürgerbeauftragte Beschwerden über Missstände in der Verwaltungstätigkeit der Organe und Institutionen der Europäischen Gemeinschaft untersucht. Nicht zuständig ist er für Beschwerden über nationale, regionale oder kommunale Verwaltungen der Mitgliedstaaten. Das koreanische System des Bürgerbschwerdes(Go-Chung-Cho-Ri) sieht dabei kein europäische System Ombudsmans vor. Aus rechtsvergleichender Sicht kann man europäisches System berücksichtigen. Das europäische Auskunftsrecht kann für Korea einigermaßen in Betracht kommen. Das Europäische Modell könnte also für koreanisches Auskunftsrecht wichtige Ansätze geben. Wenn man die Konstellation EU-Ombudsmans derzeitig zur Kenntnis nehmen würde, dann könnte man in einer künftigen Regelung des Auskunftsrecht durch Ombudsman in Korea die Problematik im Bereich des Informationsrechts überwinden. In diesem Sinne ist das europäische System Auskunftsrechts durch Ombudsman für Korea aus einheitlicher Sicht einigermaßen von Bedeutung, um gute Verwaltung zu realisieren. Die eigentlichen Funktionen und Aufgaben Ombudsmans sind die Kontrolle der Verwaltung, die Aufsicht über die Einhaltung der Gesetzesvorschriften durch Gerichte und Verwaltung sowie die Aufdeckung von Mängeln im bestehenden Recht.

발행기관:
행정법이론실무학회
분류:
법학

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