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학술논문공법학연구2008.11 발행KCI 피인용 3

독도(獨島)의 행정법적 문제에 관한 고찰

Eine Untersuchung zur verwaltungsrechtlichen Probleme von Dokdo

이기춘(부산대학교)

9권 4호, 27~57쪽

초록

그 동안 독도에 관한 학계의 연구는 주로 영유권에 관련된 역사학적 분석, 헌법의 영토조항연구, 국제해양법상 분쟁의 기초고찰에 치중되어 왔다. 앞으로 독도 그 자체에 관한 국내행정법적 연구가 시급함을 촉구한다. 행정법적 관점에서 독도를 관찰할 때, ①독도개발과 관련된 허가의 법적 문제, ②독도관련 행정조직의 문제, ③일본의 해양정책문제, ④독도의 경비·안보와 관련된 군사·경찰행정법적 문제, ⑤지방자치단체와 시민단체의 독도관련 계획참여문제 등이 발견된다. 첫째, 독도의 적극적 개발의 허가는 행정법적 관점에서 예외적 승인의 성질을 갖는다. 따라서 독도개발이 사회적으로 바람직스러운 것인지 아닌지, 예외적으로 승인될 수 있는 성질의 것인지는 그 개발과 관련된 제 이익의 비교형량을 통하여 결정될 것인데, 최소한 그 결정은 존속보호원칙, 지속가능한 개발의 원칙 등 환경법적 원칙들을 고려할 때 신중하여야 한다. 둘째, 독도에 관한 행정기구로서 행정조직 안에 여러 기관이 분산되어 있으나 각 전문기관들의 정책·연구 성과물을 취합·재평가하는 일원적 조직이 필요하다. 그것은 행정조직법정주의에 따라 법률로 정해져야 할 것이다. 셋째, 2007년 제정된 일본의 해양기본법과 그에 기초하여 금년 2008년에 결정된 해양정책기본계획을 구체적으로 분석하여 볼 필요가 있다. 넷째, 독도의 경비와 안보문제와 관련하여 국방부와 경찰청간의 문제를 법률로 정비할 필요가 있으며, 특히 해양경비임무를 담당하는 해양경찰의 법제정비가 시급하다. 마지막으로 경상북도와 울릉군은 독도의 해당 지방자치단체로서 항상 국가적 계획입안·결정 과정에 참여할 수 있도록 하여야 하며, 주요 시민단체에게도 의견을 제시할 기회를 법제도적으로 보장하여야 할 것이다.

Abstract

Inzwischen haben Forschungen über Dokdo sich auf geschichtliche und Verfassungsrechtwissenschaftliche Analyse hinsichtlich des Dokdo-Besitzrechts und Territorium Vorschrift von Verfassung konzentriert. Im Hinblick auf Innenverwaltungsrecht sind damit Dokdo-Probleme vorbeigeganen, das sich notwendig dringend analysieren und auflösen müssen. Wenn man in verwaltungsrechtlicher Sicht Dokdo versteht, finden sich ①das positive Entwicklung von Dokdo betreffende Genehmigungsproblem, ②Verwaltungsorganisationsproblem, ③Ozeanspolitik der Japans, ④militarisch und polizeiliche Probleme über Wache und Sicherheit von Dokdo, ⑤das Problem der Teilnahme des Planfeststellungsverfahrens für Dokdo der Selbstregierungen und Bürgerverbände. In erster Linie ist die Rechtsnatur der Genehmigung über positive Entwicklung des Dokdos Ausnahmebewilligung als Ermessensverwaltungsakt. Ob die Entwicklung ist sozial erwünscht oder schädlich und genehmigt oder nicht, ist kraft der Abwägung von Interessen zu entscheiden, und in anbetracht der Bestandsschutzprinzip und Nachhaltigkeitsprinzip im Umweltrecht hat die Entscheidung sorgfältig zu erfolgen. Und dann ist notwendig einige Verwaltungsorganisation, die Behörden wie fachverstädige mehrere Politiksdurchsetzungsorgane und Forschungsinstitutionen integrieren, diverse Kompetenzen und Aufgaben zu üben und erfüllen. Sie hat sich durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes zu vorschreiben, und muß von den Organen festgesezte und vorgeschlagte Meinungen und Planungen sammlungen, neu einschätzen und verwirklichen. Außerdem bedürfen Ozeangrundgesetz (2007) und Ozeangrundplan (2008) von Japan der konkreten Analyse, da sie Grundlage der Ozeanpolitik der Japan sind, die Konflikte über Dokdo mit Korea erregen kann. Schließlich sind notwendig Rechtsetzungen über Korean-Coastguard, dann Teilnahmerecht der Selbstregierungen wie Kyungsanbukdo und Euloonggun und Bürgerverbände für Umweltsschutz an der Feststellung der Planen und am Politikentscheidungsverfahren muß sich gewährleisten.

발행기관:
한국비교공법학회
DOI:
http://dx.doi.org/10.31779/plj.9.4.200811.002
분류:
법학

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