독일 회사법 변천의 시사점과 한국회사법 개정방향
Hinweise aus den deutschen Gesellschaftsrechtsänderungen und Reformvorschläge in Korea
최병규(건국대학교)
22권 4호, 185~214쪽
초록
In Deutschland ist das AktG seit 1994 sehr oft geändert worden. Gesetz für kleine Aktiengesellschaften und zur Deregulierung des Aktienrechts(kleine AG-Gesetz)(1994), Gesetz über die Zulassung von Stückaktien(StückAG)(1998), Transparenz-und Publizitätsgesetz(2002), Gesetz zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts(Umag)(2005) sind die Beispiele. Das Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz ist auch im Jahre 2005 erlassen. Das GmbHG ist auch am 23. 10. 2008 nach fast 28 Jahre grundlich geändert worden. Nach Umag ist vor allem die business judgement rule in Deutschland aufgenommen. In Deutschland spielt der Corporate Governance Kodex als sozusagen “soft law” wichtige Rolle. Nach Transparenz-und Publizitätsgesetz des Jahres 2002 soll börsennotierte Gesellschaft erklären, ob sie den Kodex-Regelungen gefolgt hat. Ansosten sollte sie erklären, aus welchem Grund sie den Regelungen nicht gefolgt hat. Dies nennt man “apply or explain”-rule. Am 20. 7. 2007 wurde dieser Kodex geändert worden. Nach Zif. 4. 2.3 Abs. 4 Deutscher Corporate Governance Kodex sollte die Abfindung bei vorzeitiger Beendigung der Vorstandstätigkeit, ohne dass ein wichtiger Grund besteht, auf den Wert von zwei Jahresvergütungen begrenzt werden und nicht mehr als die Vergütung der Restlaufzeit des Anstellungsvertrages betragen. In Zif. 3. 8 Deutscher Corporate Governance Kodex ist der Begriff der business judgement rule aus § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG aufgenommen worden. In Bezug auf Rechtsvergleichung ist die Bedeutung der deutschen Gesetzgebung auch in Korea größer geworden. Deutsche Corporate Governance ist als two board system gekennzeichnet. In Korea wird auch das Gesellschaftsrecht im kor. HGB in naher Zukunft enorm geändert werden. Dabei sollte man auch die Änderungen in Deutschland berücksichtigen. Die Corporate Governance Regelungen zeigen also, dass sie mit der Zeit international integriert werden. In diesem Aufsatz hat der Author versucht, die detailierten Vorgänge der deutschen Gesetzesänderungen um Aktiengesellschaft und GmbH zu zeigen und zu erläutern. Er hat ferner versucht, davon einige Hinweise für koreanische Gesetzgeber zu finden.
Abstract
In Deutschland ist das AktG seit 1994 sehr oft geändert worden. Gesetz für kleine Aktiengesellschaften und zur Deregulierung des Aktienrechts(kleine AG-Gesetz)(1994), Gesetz über die Zulassung von Stückaktien(StückAG)(1998), Transparenz-und Publizitätsgesetz(2002), Gesetz zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts(Umag)(2005) sind die Beispiele. Das Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz ist auch im Jahre 2005 erlassen. Das GmbHG ist auch am 23. 10. 2008 nach fast 28 Jahre grundlich geändert worden. Nach Umag ist vor allem die business judgement rule in Deutschland aufgenommen. In Deutschland spielt der Corporate Governance Kodex als sozusagen “soft law” wichtige Rolle. Nach Transparenz-und Publizitätsgesetz des Jahres 2002 soll börsennotierte Gesellschaft erklären, ob sie den Kodex-Regelungen gefolgt hat. Ansosten sollte sie erklären, aus welchem Grund sie den Regelungen nicht gefolgt hat. Dies nennt man “apply or explain”-rule. Am 20. 7. 2007 wurde dieser Kodex geändert worden. Nach Zif. 4. 2.3 Abs. 4 Deutscher Corporate Governance Kodex sollte die Abfindung bei vorzeitiger Beendigung der Vorstandstätigkeit, ohne dass ein wichtiger Grund besteht, auf den Wert von zwei Jahresvergütungen begrenzt werden und nicht mehr als die Vergütung der Restlaufzeit des Anstellungsvertrages betragen. In Zif. 3. 8 Deutscher Corporate Governance Kodex ist der Begriff der business judgement rule aus § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG aufgenommen worden. In Bezug auf Rechtsvergleichung ist die Bedeutung der deutschen Gesetzgebung auch in Korea größer geworden. Deutsche Corporate Governance ist als two board system gekennzeichnet. In Korea wird auch das Gesellschaftsrecht im kor. HGB in naher Zukunft enorm geändert werden. Dabei sollte man auch die Änderungen in Deutschland berücksichtigen. Die Corporate Governance Regelungen zeigen also, dass sie mit der Zeit international integriert werden. In diesem Aufsatz hat der Author versucht, die detailierten Vorgänge der deutschen Gesetzesänderungen um Aktiengesellschaft und GmbH zu zeigen und zu erläutern. Er hat ferner versucht, davon einige Hinweise für koreanische Gesetzgeber zu finden.
- 발행기관:
- 한국기업법학회
- 분류:
- 법학