RFID/USN 기술의 활용과 관련한 형사법적 문제점

Die Verbreitung von Computern wie auch des Mobilfunks hat deutlich gemacht, dass sowohl immer weitergehende technische Möglichkeiten, als auch die zunehmende Speicherung von Daten für repressive und präventive Überwachung nutzbar gemacht werden. Vor allem ist heutzutage die RFID zu betrachten. Der englische Begriff ‘Radio Frequency Identification(RFID)' ist ein Verfahren zur automatischen Identifizierung von Gegenständen und Lebewesen. Neben der berührungslosen Identifizierung und der Lokalisierung von Gegenständen steht RFID auch für die automatische Erfassung und Speicherung von Daten. Ein RFID-System besteht aus einem Transponder(sog. Tag), der sich am oder im Gegenstand bzw. Lebewesen befindet und diese kennzeichnet und einem Lesegerät(sog. reader) zum Auslesen der Transponder-Kennung. Das Lesegerät enthält eine Software (ein Mikroprogramm), das den eigentlichen Leseprozess steuert und eine RFID-Middleware mit Schnittstellen zu weiteren EDV-Systemen und Datenbanken(sog. backend computer usw.). In der Regel erzeugt das Lesegerät ein elektromagnetisches Hochfrequenzfeld geringer Reichweite, vorzugsweise mit Induktionsspulen. Damit werden nicht nur Daten übertragen, sondern auch der Transponder mit Energie versorgt. Nur wenn größere Reichweiten erzielt werden sollen und die Kosten der Transponder nicht sehr kritisch sind, werden aktive Transponder mit eigener Stromversorgung eingesetzt. Meist wird die Frequenz 13,56 MHz in Deutschland, 900 MHz in Korea benutzt, auf die auch Warnsysteme vor RFID-Einsatz ansprechen. RFID-Transponder können so klein wie ein Reiskorn sein und implantiert werden, etwa bei Haustieren, und sogar nicht selten bei Menschen(sog. Verichip). Die schnelle Verbreitung dieser Technik ergibt sich aus der Kombination von Kleinheit der Transponder, unauffälligen Auslesemöglichkeiten (z.B. neuer Pass) und geringem Preis der Transponder (teilweise im Cent-Bereich). Diese neue Technik verdrängt zunehmend den heute noch weit verbreiteten Barcode. Im Strafvollzug hat RFID/USN Systeme nicht nur in Korea, sondern auch in Deutschland ansatzweise eingeführt. In dieser Arbeit hat der Autor versucht, die strafrechtlichen und strafprozessrechtlichen Probleme im Rahmen der Anwendung von Radio Frequency IDentification(RFID) Technologie und Ubiquitous Sensor Network(USN) zu verdeutlichen, die gegenwärtigen Situationen von Gesetzen kritisch zu betrachten, die Lösungen der neuartigen Handlungsmodalität herauszufinden und die gesetzgeberischen Gegenmassnahmen vorzuschlagen.