구성주의적 헌법재판을 통한 헌법의 정치적 정체성진작 ― 독일에서의 첫 번째 구성주의적 헌법재판인 십자가상-결정(Kruzifix-Beschluß)대한 고찰 ―

Diese Abhandlung betrachtet sogennante Kruzifix-Beschluß als ertes konstruktivistiche Verfassungsrechtsprechung in Deutschland. International seit 1960 Jahr hat die konstruktivistische Wissenschaftsauffassung zu aufzusteigen begonnen und diese Strom hat endlich im Jahr 1995 in die Verfassungsrechtssprechung in Deutschland einmarchiert. Es bedarf eines Vorverständnis von konstruktivistischen Wissenschaftstheorie, um dieses Urteil möglichst genau zu verstehen. Nach dieser Wisschenschaftsauffaung gilt jedenfalls Verfassung als "eine Meta-Institution, die Institutionalisierung anderer Institutionen institutioniert". Nach konstruktivistischem Gesichtspunkt ist Institutionbegriff als Beobachtung zweiter Ordnung zu konzipieren. Institution ist demnach "eine vergleichende Sebst-beobachtung der Gesellschaf, die das makiert, was als nicht kontingent, also als stabil, strukturierend und dauerhaft auftretend beobachtet wird, obwohl es als kontingent gilt". Nach der Diskurstheorie von Laclaus, der als Vertreter vom "Cambridge School" einen nichtessentialistischen Weg einzuschlagen und zugleich die Frage nach der Stiftung politischer Identität ins Zentrum zu rükoen hat, gilt Verfassung als Institution als "ngenungsoffener Signifikant". Denn die unterschiedlichen Verfassungsartioel haben jeodoch eine Gemeinsamkeit, daß sich alle auf dasselben, d.h. die Verfassung beziehen. Für das Verhältnis der einzelnen Artikel zu einander heißt das, daß sich diese Artikel in einer Hinsicht nicht unterscheiden, d.h. in ihrem Rang als Verfassungsartikel. Die Verfassung kann in dieser Hinsicht nicht mehr von ihren Artikeln unterschieden werden. Diese Untersiedlosigkeit ist die eine der Bedingungen, die eine Deutungsöffenung der Verfassung ermöglicht. Dle Kritik im Fall vom Kruzifix-Beschluß war, wie gesagt, im Grunde "Institutionsschelte". D.h. das Bundesverfassungsgericht selbst stand im Zentrum der Kritik, die in der fast 50-jährigen Gechichte des Bundesverfassungs- gerichte sicherlich einmalig ist. Vom Standpunkt der Beobachtung zweiter Ordnung betrachtet, kann aber bloße Einrichtung als Institution die sozialen und zeitliche Chance zur Deutungsöffenung sogar noch erhöhen. Deren Funktion der autoritativen Deutung könnte nur für die sachliche Chance die negative Konsequenz der verbindlichen Bedeutungsschlißung haben. In sozialer und zeitlcher Hinsicht hingegen erhöhen sich durch das autoritative Deuten sogar die Chancen der Verfassung auf Deutungs- offenheit.