형사절차에서 보호적 형식 - 하나의 낡은 모델?-
Die schützende Form im Strafverfahren : ein Auslaufmodell?
구나 두트게(Universität Göttingen); 김성은(한국형사정책연구원)
20권 4호, 5~26쪽
초록
법치국가는 그 규범의 수용으로 생명을 유지한다. 이러한 규범은 형사절차의 맥락에서는 그 목적에 지향된 법률성을 보장해야 한다. 그러므로 “목적”도 “수단”도 시야에서 놓쳐서는 안된다. 지름길로 가고자 하는 사람은 쉽게 길을 잃을 수 있다. 그 목표를 완전히 망각한 사람은 더 이상 올바른 길을 전혀 알지 못하며, 방향을 잃고 세상을 헤맬 뿐이다. 형사사법의 부담을 경감시키기 위한 새로운 개혁이 이루어지고 수년이 지나면서 이러한 발전경향은 점점 더 수단(=절차신속화)이 고유한 목적으로 제시되기에 이르렀다. 그러나 이와 관련해서 강조해야 할 것은 처벌이라는 것은 힘이라는 사실로서의 자기 자신을 통해 순환논법적으로 정당화될 수 없고, 또한 오로지 그 어떤 절차만으로도 정당화될 수 없으며, 오히려 그 속에 내재된 필연성과 설득력을 통해서 비로소 정당화된다는 것이다. 진실에 대한 확고한 인식능력이 없다면 유책한 사람을 제대로 처벌하고, 죄 없는 사람은 과도하고 부당한 요청으로부터 효과적으로 보호하는 것이 매우 어렵다는 인식 속에서 형사소송법은 상호제한적 힘의 안정적 균형의 창출과 유지를 지향하는 구조를 지닌다. 그에 반해 비정형화는 역할의 불균형에 내재된 에너지를 분출시키고, 그것 이 마치 진화론적 방식처럼 다시 자유롭게 진행되는 것을 허용한다. 이러한 메카니 즘에 직면해서, 이미 오래전부터 진행된 “신경생물학의 전진”으로 법치국가는 나침 반과 분명한 방향성 없이는 스스로 길을 잃을 수 있는 그러한 도전에 처하게 될 것이 다. 따라서 형사소송법에서는 아마도 형식으로부터의 도피가 아니라, 오히려 사법 정형성이라는 의미에서 형식을 기능적으로 투입하는 것이 해결책을 가져다줄 것이 다. - 더구나 형법적 기소에 처하더라도 결코 “적”으로 전락되어서는 안되고, 언제 나 흔들림 없이 “시민”과 “인격”에 머무르는 최약자로서의 피의자의 보호를 위해 이 러한 노력이 필요하다
Abstract
Der Rechtsstaat lebt von der Akzeptanz seiner Normen, die im Kontext des Strafprozesses eine auf dessen Zweck gerichtete Gesetzlichkeit zu garantieren haben.33) Aus den Augen verloren werden dürfen daher weder „Ziel“ noch „Weg“: Wer Abkürzungen nehmen will, kann sich leicht verlaufen; wer gar das Ziel vergessen hat, kennt gar keinen richtigen Weg mehr und irrt nur noch orientierungslos durch die Welt. Nach Jahren der immer neuen Reformen zur Entlastung des Strafjustiz hat die Entwicklung mittlerweile einen Punkt erreicht, an dem zunehmend der Weg (= die Verfahrensbeschleunigung) als das eigentliche Ziel ausgegeben wird. An diesem Punkt muss nachdrücklich betont werden, dass die Sache des Strafens sich aber nicht zirkelschlüssig durch sich selbst als Faktum der Macht rechtfertigt und auch nicht allein durch irgendein Verfahren, sondern erst durch die ihm innewohnende Notwendigkeit und Überzeugungskraft. Im Bewusstsein der besonderen Schwierigkeit, ohne Befähigung zur letztgültigen Erkenntnis der Wahrheit den Schuldigen gleichwohl seiner Bestrafung zuzuführen und zugleich den Unschuldigen effektiv vor ungerechtfertigter oder maßloser Inanspruchnahme zu schützen, enthält die Strafprozessordnung eine Struktur, die auf Herstellung und Erhaltung einer stabilen Balance wechselseitig sich begrenzender Macht gerichtet ist. Informalisierungen haben demgegenüber den Effekt, die den Asymmetrien der Rollen innewohnenden Energien zu entfesseln und ihnen gleichsam in darwinistischer Manier wieder freien Lauf zu gewähren. Angesichts dieser Mechanismen wird der schon längst im Gange befindliche „Vormarsch der Neurobiologie“ den Rechtsstaat vor Herausforderungen stellen, in denen er sich ohne Kompass und klare Orientierung selbst verlieren kann. Im Strafverfahrensrecht führt somit nicht etwa die Flucht aus der Form zur Lösung, sondern vielmehr ihr funktionaler Einsatz im Sinne der Justizförmigkeit – nicht zuletzt zum Schutze des Beschuldigten als dem Schwächsten, der auch im Scheinwerferlicht der strafrechtlichen Anklage niemals zum „Feind“ werden darf, sondern unverlierbar „Bürger“ und „Person“ bleibt.
- 발행기관:
- 한국형사법무정책연구원
- 분류:
- 법학