Mediation im Umweltrecht - unter besonderer Berücksichtigung des koreanischen Umweltmediationsgesetzes -

Das Gesetz über Mediation bei Umweltstreitigkeiten (Umweltmediationsgesetz) trat in Korea am 1. August 1990 in Kraft. Auf Grundlage dieses Gesetzes wurde ein System zur Beilegung von Streitigkeiten im Zusammenhang mit Umweltschäden geschaffen. Das koreanische System der Umweltmediation differenziert zwischen Vermittlungs-, Schlichtungs- und Urteils¬ver¬fahren. Mit der umfassenden gesetzlichen Regelung der Umweltmediation hat der koreanische Gesetzgeber rechtspolitisches Neuland beschritten. Korea gehört damit im internationalen Vergleich zu den Vorreitern einer legislativen Institutionalisierung der Umwelt¬mediation. Der Umweltmediation kommt im Gesamtgefüge der Beilegung von zivilen Streitigkeiten über Umweltschäden eine bedeutende Funktion zuw. Es zeichnet sich in erster Linie positiv durch seine Bürgernähe, die geringeren Kosten und die Tatsache aus, dass bei hochkomplexen technischen Umweltproblemen Hilfe zur Verfügung gestellt wird, die zu einer schnellen konstruktiven Problemlösung führt. Im Verlauf der zwanzigjährigen Rechtspraxis hat sich die Überzeugung gefestigt, dass bei manchen Umwelt¬streitigkeiten der außergerichtliche Weg besser geeignet ist, um einen umfassenden und nach¬haltigen Interessen¬ausgleich der streitenden Parteien zu erreichen. Die Ergebnisse der Rechtspraxis haben gezeigt, dass immer dann, wenn im Rahmen von Umweltstreitigkeiten unser demokratisches System an Grenzen stößt, Umweltmediation als Rettungsanker ins Spiel gebracht wird. Abschließend stellt sich aus meiner Sicht eine zentrale Frage: In welcher Form kann und soll in Zukunft die Methode der koreanischen Umweltmediation eine Ergänzung zu unserem demokratischen System sein bzw. wie und in welche Richtung soll Umweltmediation weiterentwickelt werden, damit auch aus demokratiepolitischer Sicht tragfähige Lösungen im Interesse aller Be¬troffenen entstehen können?