녹색기술개발의 입법정책적 과제 - 에너지경제법역의 공법적 과제를 중심으로 -

Zur Zeit ist die Green Growth Politik in Korea eine heisses Landesweites Thema. Die repräsentative Beispiele in den rechtswissenschaftlichen Bereichen, die als besonders schwere Punkte bezeichnet werden können, handelt es sich um die Energieversorgung, die Transportnezen und Netzzugang in den Energiewirtschaftsgebieten, die energierechtliche Überwachungsbefugnis, das Energieumweltrecht (wie Erneuerbare Energien, Kraft-Wärme-Kopplung, Energieeinsparung). Darunter wird der rechtliche Status der technischen Normen in diesem Beitrag erörtert mit dem Rechtssystem i. V. m. Green Growth Politikt. Auch dafür, dass die verbindenen Fälle von Deutschland und EG zusammen erörtert werden, könne eine sehr gute Andeutung für Uns sein. Deswegen ist es praktische, sehr nötige Annährungsmethode der Forschung, dass wir deutsche Regelungen des Energiewirtschaftsgesetzes hineinsehen. Jede Energie-Techniker soll (aber tatsächlich Muss) technisches Regen befolgen, wenn man Gewerbegenehmigung bekommen will. Unter dem Gesetzesvorbehaltesaspekt könne es rechtstheoretisches Problem enthalten, weil das Wesensgehalt der Grundrechtsbezugssache(hier Sicherheitsgarantie) in Form vom Gesetz erscheinen muss. In der Büroarbeitspraxis werden die technische Regeln in Form von ‘Go-Sy’(Verwaltungsvorschrift) behandeln. Dieses System verursacht Verzögerungsproblem im Verfahren. Es behindert Energie-Unternehmensaktivität im Zusammenhang mit bes. tehchnischer Innovation. Lieberalisierung und Deregulrierung im Energiewirtschaftsrecht haben wichtige Bedeutung in der technische Innovation, weil sie durch die Lieberalisierung und Deregulrierung fördert wird. Einer anderer Aspekt, dass die technische Innovation (bes. i. V. m. der Sicherheit) unter der Intervention des Staates liegen soll, müssen wir aber auch beachten. Für die Harmonisierung zwischen die technische Innovation durch die Lieberalisierung, Deregulrierung und die Erreichung der Sicherheitsschutzplicht des Staates durch die Interventionen brauchen wir sog. die rechtspolitische, rechtstheoretishe, instutionelle Weisheit. Art. 16 EnWG in Deutschland wird sehr wichitiger Lehr-Kernpunkt dieses Beitrags geworden. Um die Form und Struktur dieses Artikels, seine wirtschaftliche und umweltpolitische Bedeutung geht es dafür. Nach dem Art.16 Abs.2 kann die Einhaltung der allgemein anerkannten Regeln der Technik vermutet werden, wenn man "die technischen Regeln des Verbandes Deutscher Elektrotechniker" und "die technischen Regeln des Deutschen Vereins des Gas- und Wasserfachs e. V." eingehaltet. Obwohl die beide Regeln kein Rechtsnorm ist, hat ihre Geltung die rechtsänliche Wirkung. Es ist sehr nützlich, weil es die Verfahrensverzögerung für die gesetzesveränderung vermeiden können. (sog. Vermutungswirkung)Fachliche Prüfung muss zu Fachmann gehören. Es ist ideal und effektiv. Technisches Prüfungssystem, das der Staat das technische Verfahren interveniert, muss geändert werden für weitere (Energie)technische Entwicklung.