釋明權의 沿革과 그 行使의 程度 - 本人訴訟과 辯護士代理訴訟을 中心으로 -

An welchen Partei sich der Richter mit Fragen oder Hinweisen zu wenden hat, ergibt sich aus der konkreten Prozeßsituation. Entscheidend ist, in wessen Vortrag oder Anträgen Unklarheiten, Unvollständigkeiten, Widersprüche usw. jeweils auftreten, und natürlich kann dies während des Prozeßverlaufs wechseln, so daß einmal diese, einmal jene Seite als Adressat richterlicher Aufklärungsbemühungen in Betracht kommen. Ob die Partei anwaltlich vetreten ist oder nicht, macht keinen prinzipiellen Unterchied aus, denn schließlich gilt die gesetzlche Vorschrift heute mit demselben Wortlaut sowohl für den Anwalts-als auch für den Parteiprozeß. §139Ⅰ ZPO zählt der Stellung nach zu den allgemeinen Verfahrensvorschriften, gilt also auch in den Anwaltsprossen. Dieses Ziel hat der Gesetzgeber gerade angestrebt. Denn die Novelle 1924 nahm in die Neufassung des §139Ⅰ die bisher nur dem Amtsrichter obliegenden Pflichten auf, auf sachdienliche Anträge hinzuwirken und das Sach- und Streitverhältnis mit den Parteien zu erörten. Mit der Einführung einer für alle Zivilprozesse geltenden umfassenden Hinweispflicht wurde derbisherige §502 ZPO als Sonderregelung für die Amtsgerichtsverfahren gestrichen. Ziel der Fragen is es, den Inhalt des Parteivorbringens und das von den Parteien verfolgte Prozßziel klarzustellen. Es soll erreicht werden, daß sich die Parteien über alle erheblichen Tatsachen rechtzeitig und vollständig erklären, ungenügende Angaben ergänzen, Beweismittel bezeichnen und sachdienliche Anträge stellen, sodaß der Rechtsstreit sachgerecht erledigt werden kann. Diese Pflicht besteht gleichermaßen im Partei- und Anwaltsprozess, wenn eine Partei einen Gesichtspunkt oder eine Handlungsmöglichket objektiv erkennbar übersehen hat oder ergänzender Vortrag erst aufgrund der Bewertung des Sachvortrags durch das Gericht erforderlich wird.