민주적 법치국가에서 본 법규범의 효력근거 -법철학의 관점에서-

Die Frage: Wo findet die Geltung von Rechtsnormen ihre Gründe?, d. h. die Frage nach den Geltungsgründen von Rechtsnormen - wie die Frage nach dem Begriff od. der Idee von Rechtsnormen - ist als eins der wichtigsten Probleme der Rechtsphilosophie anerkannt. Man kann einen Grund vielleicht darin finden, dass sich der Begriff, die Idee und die Geltung von Rechtsnormen miteinander verbinden, wie dies manche Rechtsphilosophen anerkennen. Aber die Frage nach der Geltung von Rechtsnormen, anders als die Frage nach dem Begriff und der Idee von Rechtsnormen, ist aus dem Grund auch wichtig, weil sie sich unter dem Namen der Verpflichtungskraft direkt auf Rechtsadressaten bezieht. Jedoch gerät die Frage nach der Geltung von Rechtsnormen heutzutage allmählich dadurch in Vergessenheit, dass sich das Rechtsstaasprinzip als ein Verfassungsprinzip fixiert und die Verfassungsgerichtsbarkeit als eine Institution, die die Materialität des Rechtsstaatsprinzips gewährleistet, funktioniert. Seit der Mitte der 90er Jahre der letzten Jahrhundert gewinnt aber die Frage nach der Geltung von Rechtsnormen als neue Problemsformen wissenschaftliche Interessen in der wissenschaftlich-politischen Öffentlichkeit. Die sog. Medienrecht-Entscheidung, die das koreanische Verfassungsgericht am 29. 10. 2009 getroffen hat, hat auch einen wissenschaftlichen Beitrag zu dieser Frage geliefert. Aus dem Anlass dieser Entscheidung beschäftigt sich die vorliegende Arbeit mit der Frage: Wo findet die Geltung von Rechtsnormen ihre Gründe in einem heutigen demokratischen Rechtsstaat?