현대사회에 있어서 형법의 이원화 경향 : Jakobs의 적대형법 구상을 예로 하여
Die Tendenzen zum dualistischen Strafrechtssystem in der modernen Gesellschaft
최성진(부산대학교)
21권 3호, 281~310쪽
초록
현대사회가 거대화·복잡화 되어가면서 시민사회는 사회의 방위와 안전에 점점 더 많은 가치를 두고 있다. 형법도 이러한 사회의 요구를 반영하여 새로운 법익의 보호를 위해 처벌의 전치화및 강화를 통하여 점진적으로 이원화되어가는 경향을 보이고 있다. 특히 일정한 유형의 범죄는전통적인 형법 수단을 통해서는 효과적으로 대응하기가 힘들며 동시에 그러한 종류를 저지를범죄자들에게는 처음부터 법질서를 준수할 것을 기대하는 것이 힘들다는 전제아래 형법의 안전지향성 내지 예방지향적 특성을 정당화 할 수 있는 이론이 제시되고 있다. 이것의 대표적인 것이 야콥스에 의해 주장된 ʻ적대형법ʼ 이론이다. 그는 ʻ시민/적(敵)의 구별ʼ을 통해 전통적인 형법은 법질서를 지킬 준비가 되어있는 ʻ시민ʼ에게만 적용되고, 테러와 같은범죄를 저지를 우려가 있는 자를 사회의 ʻ적ʼ으로 간주하여 그러한 자에 대해서는 전통적인 형법이 아니라 위험을 효과적으로 제거할 수 있는 특수한 형법이 필요하다고 보았다. 이러한 적대형법개념을 통해 이원화된 형법은 전세계적으로 뿐만 아니라 우리나라에서도 형벌의 전치화 내지는 강화라는 모습으로 나타나고 있다. 하지만 규범의 수범자를 이원화하여 기본적으로 다른 원리에 의해 지배될 수 있다는 야콥스의적대형법이론은 -현실적으로 변화해가는 형법의 모습을 근거로- 이원화되어가는 형법에 하나의정당화 논리를 제공하기는 했지만, 규범의 정당성과 기능성을 분리하지 못한 점에서, 또 헌법상인간의 존엄성 존중 요청에 위배된다는 점에서 적대형법의 요소를 띤 형벌법규들의 정당화근거로 작용할 수 없다고 본다. 다만 결과적으로 근대형법의 포기할 수 없는 이념들을 다시 한 번되돌아보는 계기를 마련해 주었다는 점에서 그 의의가 있다고 하겠다.
Abstract
Schon längst ist nicht mehr vom Strafrecht als einheitliche sund homogenes Rechtsgebiet zu sprechen. Vielmehr hat eine Aufspaltung in die unterschiedlichsten Divisionen stattgefunden, die durch eine besondere Dialektik gekennzeichnet ist. Hierfür ist das von Jakobs in die Diskussion eingeführte gegensätzliche Begriffspaar vom Bürger- und Feindstrfrecht das derzeit promienteste Beispiel. Der Begriff Feindstrafrecht ist eine vom deutschen Strafrechtler Günther Jakobs vorgeschlagene Bezeichnung für ein Strafrecht, das bestimmten Gruppen von Menschen (sog. Feinden) die Bürgerrechte versagt, da sie aus der Sicht der Herrschenden Feinde der Gesellschaft oder des Staates sind und deshalb außerhalb des für die Gesellschaft geltenden Rechts stehen. Den Gegensatz zum Feindstrafrecht bildet Jakobs zufolge das Bürgerstrafrecht. Das Feindstrafrecht bekämpft die als Feinde bezeichneten Menschen mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln. Es ist deshalb kein Strafrecht im herkömmlichen Sinn,sondern ein von rechtsstaatlichen Bindungen befreites Instrument zur Gefahrenabwehr. In diesen Bereichen wurden Tatbestände und Ermittlungsmaßnahmen eingeführt,die von der Begründung her für besonders schwere und gefährliche Kriminalität gelten sollten, tatsächlich aber einen Anwendungsbereich aufweisen, der auch leichte bis mittlere Kriminalität umfasst. Nicht nur in anderen Ländern, sondern auch in Korea ist die Tendenz zum Feindstrafrecht in der Gesetzgebung zu beobachten. Im sog. Staatssicherheitsgesetz wird diejenige bestraft, die staatliche Sicherheit oder freiheitliche Demokratie gefährden und mit Unrechtsregime oder Mitglied eines solchen Unrechtsregimesdurch Veranstaltungen oder unter Verwendung von Mitteln der Kommunikation oder auf andere Weise Kontakt haben. Dieses Feindstrafrecht gilt auch für kriminelle und terroristische Vereinigungen, organisierte Kriminalität, Sexualdelikte. In diesem Sinne könnte das Konzept des Feindstrafrechts im Bereich der koreanischen Strafrechtstheorien, Kriminalpolitiken und Kriminologie ein Lösungsvorschlag sein, um feindstrafrechtliche Teile zu erklären.
- 발행기관:
- 한국형사법무정책연구원
- 분류:
- 법학