보조금의 법적 근거와 유형 및 반환에 관한 연구

Die Subvention hat als eines der am weitesten eingesetzten finanzpolitischen Mittel nicht nur eine lange Geshichte, sondern auch ein breites Anwendungsspektrum in Finanz und Wirtschaft, was zur Folge hat, daß die Terminologie Subvention je nach dem Wissenschaftsbereich höchstens eigenwillig und nicht zuletzt konfus benutzt wird. Die wirtschaftlichen und politischen Probleme, die in Sachen Subvention immer verbirgt bleiben, sind meistenfalls gekoppelt mit manchen unklaren, verfechtbaren Rechtsfragen, deren Ursache wahrscheinlich daran liegt, daß das Subventionsrecht selbst ein ernsthaft konfuses Definitionsproblem hat. Eine klare, aus jeder Hinsicht akzeptable Definition fehlt, so heißt das Fazit, es fehlt also vor allem eine ambivalenzfreie Rechtsdefinition. Definitionen wie, u. a. Subvention, Übertragung und Finanzhilfe, werden sehr häufig benutzt in verschiedenster Weise je nach den Anwendungsbereichen wie Recht, Finanz, Politik, Wirtschaft und Statistik. Gerade das ist der Ansatzpunkt dafür, warum wir die Definition, Terminologie und Rücknahme um die Subvention rechtswissenschaftlich konkretisieren müssen, um die Rechtsfragen um die Subvention klären zu können. Ziel und Zweck der zur Zeit(Aug. 2010) im Gang stehenden Revisionsarbeit des 'Rechts zu Planen und Management der Subvention' ist eine grundlegende und umfangreiche Reform des Systems des Budgeting und Management der Subvention. Im Fordergrund der Reform stehen Effektivität, Verantwortung und Transparenz, mit einer besonderen Mühe zur verstärkten Sanktion gegen die sich rechtswidrig und ordnungsunmäßig verhaltende Subventionsempfänger, um die allgemeine Unregelmäßigkeit der durch öffenntlich-rechtlichen Subventionsmittel finanzierten Unternehmen zu beseitigen. Im Hintergrund dieser Kontrolbemühung über Subvention steht eine langjährige Tendenz, in der die Subvention mehr als ein finanzpolitisches Anliegen als ein Objekt der Rechtskontrolle angesehen wird. In der konventionellen Verwaltungspraxis wird die Subvention ausgehändigt, öfters ohne jede öffentlich-rechtlichen Begründungen, jedoch nur auf der Basis des Rechtsvorbehaltsprinzips der Verwaltung. Um so mehr sollen die Rechtslage und Praxisproblematik der Subvention aufs Prüfstand der Rechtskontrolle vor allem für die Effektivität und Transparenz. Das Ziel dieses Artikels wird deshalb begrenzt zu Formen und Geltungsbereich des Subventionsrechts.