경찰권발동의 규율원리로서의 헌법
Verfassungsrecht als Kontrollmaßstab des polizeilichen Handelns
서정범(경찰대학); 박병욱(훔볼트대학교)
11권 4호, 219~242쪽
초록
행정법은 헌법의 집행법 내지 헌법의 구체화법이라고 이해되고 있는바, 이는 행정법은 헌법의 기본원리에 구속을 받는다는 것을 의미한다. 따라서 헌법 및 헌법원리는 행정법의 일부문으로서의 경찰행정법을 규율하는 원리로서 기능하고 있는바, 본 논문은 이 문제를 다음과 같은 순서로 고찰해 보고자 하였다. 먼저 Ⅱ. 경찰권발동의 규율원리로서의 헌법이란 제하에서 헌법이 경찰법에 미치는 영향을 우리나라에서의 야간집회에 관한 헌법재판소의 결정이나 독일 연방헌법재판소의 인구조사판결과 같은 예를 통하여 실증적으로 제시하였다. 다음으로 Ⅲ. 경찰법의 이론적 전개와 헌법이라는 제하에서 경찰권발동의 근거, 요건, 대상 및 정도에 관한 경찰법이론의 전개에 있어 헌법이 미치는 영향을 구체적으로 고찰하였다. 이와 관련하여 특히 개괄적 수권조항에 근거한 경찰권발동이 헌법적으로 인정될 수 있는지의 문제와 오늘날 독일에서 나타나고 있는 위험개념의 변화를 헌법적으로 어떻게 설명할 것인가의 문제에 대하여 상설하였다. 끝으로 Ⅳ. 경찰법체계의 구축과 헌법이라는 제하에 헌법 및 헌법원리에 배치됨이 없이 경찰법의 체계를 구축하고 발전시키기 위하여는 어떠한 노력이 행하여져야 하는가의 문제를 경찰행정법적 차원에서 고찰하면서, 특히 경찰법을 새로이 제정 내지 개정하는 형태로 정비하는 경우 그 안에 어떠한 내용이 담겨져야 할 것인지의 문제에 대하여 일별해 보았다.
Abstract
Der Beitrag skizziert umfangreich die morderne dogmatische Probleme des Polizeirechts im Lichte des Verfassungsrechts. Polizeirecht ist offensichtlich ein historisch wesentlicher Teil des Verwaltungsrechts. Von Werner ist Verwaltungsrecht als „konretisiertes Verfassungsrecht“ interpretiert. Das heißt, dass Verwaltungsrecht den Weg, den Verfassungsrecht gezeigt hat, nicht verlassen kann. Auch die verschiedene Dogma des Polizeirechts kann in diesem Sinne den verfassungsrechtlichen Weg nicht absehen. Die traditionelle Funktion der polizeirechtlichen Dogma ist die Einhegung, also Kontrolle polizeilicher Tätigkeit und damit die Gewährleistung individueller Freiheit, die durch Verfassung geschüzt werden soll. Moderne Herausforderungen an die Sicherheit im komplexen Gesellschaften führen aber mehr zu (informationellen) Eingriffsbefugnissen, die sich konventionellen polizeirechtlichen Kategorieen zunehmend schwerer fassen lassen, wie die Schleierfahndung oder Online-Durchsuchgung u.s.w. der Fall ist. Wenn aber polizeirechtliche Vorschriften den Anwendungsbereich oder die Intensität von Befugnissen erweitern, obwohl es in der globalisierten Risikogesellschaft einen neuen Raum für Polizei gegeben hätte, sind andererseits rechtliche Vorkehrung zum rechtsstaatlichen Schutz der Freiheit des einzelnen notwendig. Insoweit sind öffentliche Sicherheit und Ordnung, Störerbegriff als Subjekt des polizeilichen Handelns, Intensität des Polizeihandelns, Gefahrbegriff und polizeiliche Entschädigung die wichtige Bestandteile der weitergehend entwicklenden Konzepte. In Südkorea ist allerdings die obengenannte neue dogmatische Problematik des Polizeirechts nicht vollkommend einig erklärt und die wissenschaftliche Debatte über neue Phänomen im Polizeirecht angesichts der Informations- und Risikogesellschaft stoßt sich ständig auf Widerstand. Für nährere Betrachtung dieser Problematik werden einige Rechtssprechung in Südkorea und Deutschland genommen. Am Ende wird Vorschlag gemacht, wie die Gesetzgebung des koreanischen Polizeirechts unter Einbindung des Verfassungsrechts in der heutigen südkoreanischen Gesellschaft richtig zustande gebracht werden soll.
- 발행기관:
- 한국비교공법학회
- 분류:
- 법학