재단법인의 목적변경－ 대륙유럽법(특히 독일법)과 우리 법의 비교를 통한 고찰 －

Die Stiftung ist durch die Elemente Stiftungszweck, Stiftungsvermögen und Stiftungsorganisation gekennzeichnet. Dem Stiftungszweck kommt gegenüber den beiden anderen Elementen der Vorrang zu. Der Wille des Stifters ist damit das zentrale Element der Stiftung. Er ist Richtschnur allen stiftungsrechtlichen Handelns,allerdings in seiner ursprünglichen, bei Errichtung manifestierenten Form. Die Spannung zwischen der Statik des Stifterwillens und der Dynamik der für die Tätigkeit der Stiftung relevanten äußeren Bedingungen zählt zu den Wesenselementen der Stiftung. Da Stiftungen traditionell auf Dauer angelegt sind, besteht die erhöhte Gefahr, dass gewandelte wirtschaftliche und gesellschaftliche Umstände die Erfüllung des Stiftungszwecks im Laufe der Zeit unmöglich machen, die Mittel für die Zweckerfüllung nicht mehr genügen oder dass der ehemals zulässige Stiftungszweck gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt. In diesen und ähnlich gelagerten Fällen des Stiftungsstillstands stellt sich die Frage, ob und welchen Voraussetzungen,staatliche Stellen, der Stiftungsvorstand oder auch der Stifter den Stiftungszweck ändern dürfen, um ihn an aktuelle Gegebenheiten anzupassen. In Bezug auf den Stifter stellt sich darüber hinaus die Frage, ob er unabhängig vom Eintritt eines Stiftungsstillstands berechtigt ist, Anpassungen des Stiftungszwecks vorzunehmen. In diesem Beitrag soll die Änderung des Stiftungszwecks als besondere Ausprägung der Satzungsänderung näher beleuchtet werden.