서울광장조례와 공물의 사용관계

Der Aufsatz befasst sich mit der ‘Seoul-Plaza’ Satzung, die geändert im Jahr 2010 wurde und ab 27. Sep. 2010 in Kraft getretten ist. Die Satzung bezieht sich vor allem auf die Widmung, die das zentrale Rechtsinstitut im Recht der öffentlichen Sachen ist, und auf die Benutzung der öffentlichen Sachen. Die Widmung bestimmt den Zweck der Sache und den Umfang ihrer Benutzbarkeit. Der Inhalt des Gemeingebrauchs ergibt sich einerseits aus dem Gesetz und andererseits aus der Widmung. Der Gemeingebrauch kann nach der Art der öffentlichen Sache, nach ihrem Zweck und nach Ort und Zeit verschieden ausgestaltet sein. Eine Benutzung von öffentlichen Sachen, die über den Gemeingebrauch hinausgeht, ist Sondernutzung. Sofern durch solche Nutzungsarten wesentliche Beeinträchtigungen des Gemeingebrauchs zu besorgen sind, gehören sie nicht mehr zum Gemeingebrauch, sondern müssen mit den öffentlichen Interessn usw. in Einklang gebracht werden. Dabei bedürfen sie besonderer Zulassung. Betreffend der geänderten ‘Seoul-Plaza’ Satzung kann sich die Frage stellen, ob die Benutzung des Platzes für eine Versammlung oder eine Meinungsäußerung dem Gemeingebrauch oder der Sonderbenutzung ist. Meiner Meinung nach gehört sie dem Gemeingebrauch. Denn sie bleibt in Rahmen der Zweckbestimmung, die durch die Satzung gewidmet wird. Wenn sie über den Gemeingebrauch hinausgegangen wäre, dann wäre sie eine Sondernutzung. Trotzdem sollte sie eine erlaubnisfreie Sondernutzung sein, weil ‘Seoul-Plaza’ als Forum des Gemeinwesens im Vergleich mit der Straße unmittelbar die kommunikativ Funktion hat.