CISG와 韓國賣買法: 債務不履行責任論

Diese Arbeit war ein Manuskript für das Sprechen im Internationalen Symposium, das das Institut der PUSAN National Universität für die Rechtswissenschaft im Jahre 2010 veranstalte. Sie hatte das Recht der Leistungsstörungen nach dem UN-Kaufrecht(United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods, CISG) und dem Koreanischen Kaufrecht aus einer rechtsvergleichender Sicht zum Hauptgegenstand. Das koreanische BGB gewährt dem Gläubiger den Schadensersatzanspruch und den Rcktritt als gesetzliche Rechtsbehelfe bei der Nichterfüllung, die der Schuldner vertreten hat. Im Gegensatz dazu regelt das UN-Kaufrecht eine verschuldensunabhängige Haftung des Schuldners für die Nichterfüllung. Das Ministerium der Justiz in Korea begann zwar die Reformarbeit im Jahre 1999 und legte Entwurf des Koreanischen BGB auf dem Parlament im Jahre 2002 vor, aber hatte keinen Erfolg. Es hat im Jahre 2009 wiederum mit der Reformarbeit begonnen und sie ist heute noch im GANG. Unter der Berücksichtigung dieser Situation versuchte die Arbeit zu überlegen, ob die Reform inwieweit der Entwicklung des Internationalen Vertragsrechts folgen sollte. Bei der Auswahl des Gegegstandes beschränkte sie nur auf dem Gebiet des Rechts der Leistungsstörungen, besonders auf der Notwendigkeit zur Vereinheitlichung des Tatbestandes für die Haftung wegen der Nichterfüllung wie das deutsche BGB den neuen Haftungstatbestandes ‘Pflichtverletzung’ in das Modernisierungsgesetz des Schuldrechts im Jahre 2002 eingenommen hat. In Bezug auf den einzelnen Haftungstatbestand hatte die Arbeit vor allem die vorzeitige Erfüllungsverweigerung, die clausula rebus sic stantibus und den Gläubigerverzug vor Augen, wenn die Arbeit den Entwurf 2002 zur Analyse hat. Aus der Untersuchung ergibt sich, dass die Reformarbeit die culpa in contrahendo als einen Gegenstand der Reform berücksichtigen sollte, wenn die Reformkommission die Regleungen für den Verbrauchervertrag in das BGB aufnehmen und dann eine allgemeine Informationspflicht für alle Verträge ausser des Verbrauchervertrages im BGB regeln wollte. Diese Arbeit ist gegen die Aufnahme einer neuen Regelung über den Rücktritt wegen der clausula rebus sic stantibus im KBGB. Denn der Rücktritt bei dem Wegfall der Geschäftsgrundlage bezieht sich auf den Gedanken ‘bona fides’ und das geltende BGB hat eine Regelung für Treu und Glauben(§ 2 Satz 1). Damit stellt sich die Frage, warum das BGB eine neue Regelung für den Rücktritt zu regeln hat. Die Rechtsprechung in Korea ist auch für die Gewährung des Rcktritts bei dem Wegfall der Geschäftsgrundlage und sieht deren Grundlage auch im Vorschrift § 2 S. 1. KBGB. Der Entwurf 2002 sah die Veränderung des Vorschrift für den Rücktritt vor. Diese Arbeit machte eine kritische Bemerkung zum neuen Vorschrift. Denn es war unklar, dass die Vorschrift auch auf den Fall der vorzeitigen Erfüllungsverweigerung anzuwenden ist. Die Arbeit geht auf den Fall des Gläubigerverzuges ein und ist der Meinung, dass die Reformarbeit für die Notwendigkeit zur Aufnahme einer Regelung über den Gläubigerverzug als eine Art der Nichterfüllung nicht entscheiden sollte. Dabei versuchte die Arbeit das Willen des Gesetzgebers zu analysieren, weil es ein Gesetzesmaterial des BGB gibt, das die Zivilrechtswissenschaft bei der Auslegung der Vorschriften über den Gläubigerverzug bislang noch nicht recht berücksichtigt hat. Es enthält eine Schlüssel zur Überlegung dieser Problematik. Das Material war einer Meinung der Arbeitsgruppe, die nach der Bekanntmachung des Entwurfs des geltenden BGB ins Leben gerufen war. Diese Arbeitsgruppe ging zweimal auf die Frage ein, ob das Koreanische BGB den Gläubigerverzug als einen Haftungstatbestand für die Nichterfüllung des Gläubigers wie Schuldnerverzug regeln sollte. Sie legte dann dem Parlament eine verbesserte und modernisierte Fassung des Entwurfs vor, die für den Gläubigerverzug als vertragliche Haftung gilt. Sie hatte keinen Erfolg. Das Internationale Modelgesetz für die Modernisierung und die Harmonisierung des Vertrgarechts in der Region und der Welt regelt heute den Gläubigerverzug als ‘breach of contract’ oder ‘Non-performance’ unbeschränkt auf die Vertragstypen. Damit ist für die Reformarbeit des Koreanischen BGB die Frage von grosser Bedeutung, ob die Reformarbeit dieser Entwicklungstendenz folgen sollte. Zum Schlusse geht die Arbeit auf die Punkte ein, auf die wir bei einem Versuch zur Vereinheitlichung des Ostasianischen Vertragsrechts stossen werden.