장래에 확정될 법률행위효력제도의 유형 비교 - 조건, 기한, 예약제도의 비교를 중심으로 -
Eine Vergleichende Bearbeitung des Rechtsinstituts fuer Zukunftige Wirkung - Bedingung, Befristung, Option -
서봉석(영산대학교)
18권 2호, 241~265쪽
초록
우리민법체계상 법률행위에는 그 효력이 장래에 확정되도록 하는 제도가 존재한다. 이러한 법률행위효력제도로는 조건부 법률행위, 기한부 법률행위와 예약 제도가 있다. 이 제도들은 당사자들이 현재 법률행위를 행하나 그 효력은 장래에 발생할 특정한 사실에 결부되어 있다는 공통점이 있다. 조건부 법률행위는 미래의 불확정한 사실에, 기한부 법률행위는 미래의 확정적인 사실에 그 효력발생을 결부시키고 있고, 예약의 경우에는 법률행위 당사자 중 일방의 의사표시에 그 효력확정을 결부시키고 있다. 우리민법체계는 이러한 장래에 확정될 법률행위를 규율함에 있어서 일반규정의 형식을 택하고 있다. 이는 장래에 확정될 법률행위가 원칙적으로 모든 법률행위에 적용될 수 있음을 의미하는 것이다. 그러나 이러한 장래에 확정될 법률행위들에서는 각 법률행위의 특성과 내용에 따라 법 논리적 타당성과 실제적 효용성에 차이점이 발생한다. 채권행위는 일반적으로 장래에 확정될 법률행위와 친화적이지만, 물권행위의 경우에는 많은 경우에 법 논리적 타당성이 결여되거나 실제적 효용성이 부족하여 이러한 법률행위와 친화적이지 않다는 점이 부각된다. 특히 예약의 경우에는 법 논리적인 차원에서 물권행위에 결부시킬 수 있겠으나 실제적 효용성이 현저히 결여된다는 점을 알 수 있다. 우리민법상 존재하는 제도들의 유기적인 구성과 체계성확보를 위하여 좀 더 구체적으로 분류 적용하여 본다면 각 법률행위가 가지는 특성과 내용을 좀 더 명확히 이해 할 수 있다. 또한 이러한 작업을 통해서 물권행위와 채권행위가 갖는 서로 다른 특성과 독립성을 간접적으로 이해할 수 있다는 의미를 부여할 수 있을 것이다. 이러한 구체적인 분류작업을 통해서 민법상 존재하는 각각의 단위제도(Rechtsinstitution)들이 우리민법의 전체적인 체계(Rechtssystem)와의 유기적인 조화와 논리적 일관성을 부여할 수 있게 발전시켜 나아가야 할 것이다.
Abstract
Bedingung, Befristung und Option haben gemeinsam, dass die Wirkung des Rechtsgeschaefts von einem zukuenftigen Ereignis abhaengig gemacht wird. Bei der Befristung ist es ein nach dem Termin bekanntes, gewisses Ereignis, bei der Bedingung ist es ein ungewisses Ereignis. Bei der Optionsvertag kann der Berechtigte durch die einseitige willenserklaerung einen Vertrag zustande bringen. Also die drei Rechtsinstitute handeln sich um die Wirkung des Rechtsgeschaefts von einem zukuenftigen Ereignis. Die Wirkungen der drei Rechtsinstitute unterscheiden sich durch die schuldrechtlichen und dinglichen Rechtsgeschaefte. Zwar bei der schuldrechtlichen Rechtsgeschaefte sind die Anwendungen alle Rechtsinstitute grundsaetzlich zulaessig, aber bei der dinglichen Rechtsgeschaefte sind die Anwendungen der Rechtsinstitute unterschiedlich. Die aufschiebende und aufloesende Bedingung und die Befristung mit einem Anfangstermin sind bei der dinglichen Rechtsgeschaefte problemlos anwenden. In dieser Faelle sind die Zwischenverfuegungen waehrend der Schwebezeit zulaessig. Der bedingt Berechtigte und Berechtigte mit der Befristung haben gemeinsam waehrend der Schwebezeit ein Anwartschaftsrecht. Eine Anwartschaft ist die rechtlich gesicherte Vorstufe zum Erwerb eines Vollrechts. Von dem rechtlich mehrstufigten Entstehungstatbestand ist bereits ein erheblicher Teil verwirklicht. Der Veraeusserer kann die bereits erlangte Rechtsposition des Erwerbers nicht mehr einseitig zerstoeren. Waehrend des Schwebezustands beim bedingten und befristungsrechtsgeschaeft sind beide Vertragspartner einander nicht nur aus dem Verplichtungsgeschaeft, sondern auch aus der dinglichen Rechtslage heraus zur gegenseitigen Ruecksichtnahme verpflichtet. Befristung mit einem Endtermin ist nicht zulaessig zu der dinglichen Rechtsgeschaefte anzuwenden, weil sie das essentiale Element der Dinglichkeit zerstoert. Und der Optionsvertrag ist auch nicht zulaessig zu der dinglichen Rechtsgeschaefte anzuwenden. Die dinglichen Rechte sind absolute Rechte. Die einseitge Verfuegungsbefugnis beim Optionsvertrag die absolute Element des dinglichen Rechts zerstoert. Bedingungsfeindlich ist grundsaetzlich die Ausuebung von Gestaltungsrechten, etwa der Ruecktritt, die Kuendigung und Anfechtung. Hier soll der Erklaerungsempfaenger vor der Unsicherheit geschuetzt werden, die durch eine bedingte Gestaltungserklaerung entstanden wuerde.
- 발행기관:
- 법학연구원
- 분류:
- 비교법학