재단법인의 정관변경 － 독일법과 우리 법의 비교를 통한 고찰 －

Stiftung werden auf Dauer errichtet. Bei der Errichtung der Stiftung kann der Stifter trotz sorgfältiger Erarbeitung der Satzung aber nicht alle zukünftigen rechtlichen und tatsächlichen Gegebenheiten vorhersehen, mit denen die Stiftung konfrontiert werden wird. Es kann daher erforderlich werden, die Satzung zu ändern, um etwa den Stiftungszwecke anzu- passen oder das Stiftungsvermögen zu erhalten. Unter einer Satzungsänderung ist im weiteren Sinne jede Änderung des Wortlautes der Satzung zu verstehen. Eine Satzungsänderung ist grundsätzlich zulässig, soweit die stiftungsrechtlichen Bedingungen erfüllt sind. Die Einzelheiten sind unklar, geht es doch auch um die Kern- fragen des Stiftungsbegriffs und seine Merkmale, die Unverfügbarkeit der Stiftung und der Kern der Stiftungsautonomie. Grundsätzlich verlangt die gesetzliche Ausgestaltung der rechtsfähigen Stiftung des bürgerlichen Rechts, dass der Wille des Stifters in den identitätsbestimmenden Merkmalen der Stiftung － also Zweck, Vermögensbindungh und organisatorische Struktur － auf Dauer und unabänderlich festgelegt ist. Dasraus folgt der gesetzliche Grundsatz, dass der historische Stifterwille als solcher grundsätzlich nicht zur Disposition der Stiftungsorgane steht. Änderungen der wirtschaftlichen oder rechtlichen Verhältnisse oder der gesellschaftlichen Situation sowie unvorhersehbare Ereignisse können es erforderlich machen, die Stiftungs- satzung den neuen Gegebenheiten anzupassen. Die Entscheidung darüber, ob und welchen Voraussetzungen die Satzung einer Stiftung zu einem späteren Zeitpunkt geändert werden kann, ist daher als Ausfluss der Stifterfreiheit grundsätzlich dem Stifter vorbehalten.