헤벌레(P. Häberle)의 ‘공적 과정으로서의 헌법이론’에 대한 법철학적 고찰

Dieser Beitrag befasst sich mit der Verfassungstheorie P. Häberles. Diese richtet sich auf die prozessuale und institutionelle Legitimation der Verfassung. Denn nach ihr sei die Bedeutung des Verfassungsstaats weder etwas vorab fixiert Festgestelltes, noch der mögliche Raum der Bedeutungszuschreibung auf Grund irgendeiner Moraltheorie auf null reduzierbar. Zuerst wurde auf die methodischen und verfassungstheoretischen Grundannahmen der Verfassungstheorie Häberles eingegangen, anhand deren die Analyse der von Häberle als mögliche Subjekte der Verfassungsinterpretation aufgestellten Entitäten und ihrer Wechselbeziehungen erfolgt. Somit wird die Verfassungstheorie “Verfassung als öffentlicher Prozess” im Groben umrissen. Danach werden der “kritische Rationalismus” und die “Bürgerdemokratie” als ein theoretisches Fundament eines solchen Ansatzes berücksichtigt. Daraus folgend, behandelt dieser Beitrag die Stärke des Ansatzes Häberles bei der Antwort auf die klassische Frage “worin kann man Gründe der Treupflicht gegenüber einer Verfassung finden, für die man selbst bei der historischen Verfassungsgebung keine Stimme abgegeben hat”. Im nächsten Kapitel setzt sich dieser Beitrag mit möglichen Kritiken, die gegen Häberles Ansatz zu erheben wären, auseinander, welches zur Beseitigung von möglichen Missverständnissen über seinen Ansatz beitragen soll. Im abschließenden und letzten Kapitel wurden einige institutionelle Voraussetzungen für das Gelingen der Verfassungstheorie “Verfassung als öffentlicher Prozess” vermerkt. Trotz der möglichen Debatte über ihren theoretischen Nutzen macht die Theorie Häberles zumindest darauf aufmerksam, dass Verfassung weder etwas schon fertig Vorhandenes sei, noch jenes, für das die sehr verehrten Juristen für uns die Exegese machen, sondern diejenige, die wir, die Bürger, über die Zeit gemeinsam selbst wachsen lassen und pflegen.