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학술논문비교사법2011.11 발행KCI 피인용 12

계약의 해제 및 해지에 관한 민법개정시안(2011년 6월)에 대한 검토와 제안

Eine Kritik am Vorentwurf des KBGB zu Ruecktritt und Kuendigung vom Vertrag

최흥섭(인하대학교)

18권 4호, 1041~1070쪽

초록

Die Voraussetzungen fuer ein Ruecktrittsrecht koennen sich aus der vertraglichen Vereinbarung oder zahlreichen besonderen Vorschriften ergeben. Aber fuer alle Ruecktrittsfaelle sind die Voraussetzung, die Ausuebung und die Rechtsfolgen des Ruecktrittsrechts einheitlich in den 543 ff. KBGB geregelt. Die praktische Bedeutung dieser Regelungen ist daher erheblich. Das allgemeine Ruecktrittsrecht des KBGB gilt trotzdem als wenig gelungen. Bekanntlich hat es verschiedene Probleme inne. Zur Loesung der Probleme hat die Reformkommission des KBGB einen Vorentwurf zum allgemeinen Ruecktrittsrecht angefertigt und zur Debatte gestellt. Ich meine, dass der Vorentwurf noch auch mangelhaft und unbefriedigend ist. Aus solchem Grund will ich in diesem Aufsatz eine Kritik an dem Vorentwurf ausueben und einen neuen Vorentwurf von mir vorstellen.

Abstract

Die Voraussetzungen fuer ein Ruecktrittsrecht koennen sich aus der vertraglichen Vereinbarung oder zahlreichen besonderen Vorschriften ergeben. Aber fuer alle Ruecktrittsfaelle sind die Voraussetzung, die Ausuebung und die Rechtsfolgen des Ruecktrittsrechts einheitlich in den 543 ff. KBGB geregelt. Die praktische Bedeutung dieser Regelungen ist daher erheblich. Das allgemeine Ruecktrittsrecht des KBGB gilt trotzdem als wenig gelungen. Bekanntlich hat es verschiedene Probleme inne. Zur Loesung der Probleme hat die Reformkommission des KBGB einen Vorentwurf zum allgemeinen Ruecktrittsrecht angefertigt und zur Debatte gestellt. Ich meine, dass der Vorentwurf noch auch mangelhaft und unbefriedigend ist. Aus solchem Grund will ich in diesem Aufsatz eine Kritik an dem Vorentwurf ausueben und einen neuen Vorentwurf von mir vorstellen.

발행기관:
한국사법학회
DOI:
http://dx.doi.org/10.22922/jcpl.18.4.201111.1041
분류:
법학

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