3단계 테스트 - 지적재산권제도의 표준화인가 흠결 있는 국제규범인가? -
Der Dreistufentest - Globalisierung der Immaterialgüterrechtsordnungen oder lückenhafte internationale Norm? -
이일호(막스플랑크 지적재산권법 및 경쟁법 연구소)
21권 4호, 265~304쪽
초록
이른바 3단계 테스트(Three-Step Test)는 국제조약에 규정되어 있으며, 이는 동 규정이 국제규범으로서 국제법이 갖는 조건과 환경이라는 틀 내에서 해석되고 적용되어야 함을 의미한다. 그럼에도 불구하고 학계에서는 이렇듯 절대적인 국제법이라는 틀을 단지 시작단계에서의 논의의 기초 차원에서 설명하거나 특정한 필요에 의해 부분적으로 고려할 뿐이었다. 이 논문은 3단계 테스트에 대한 장래의 논의가 올바른 방향으로 이루어질 수 있도록 하는 조건과 환경에 관한 것이다. 이러한 목적을 달성하기 위해 우선 3단계 테스트가 갖는 국제법적 상황에 대해 볼 필요가 있다(II). 이어서 이러한 국제법적 상황이 3단계 테스트의 해석과 적용에 있어 구체적으로 어떠한 영향을 미칠 수 있는지에 대해 살펴볼 것이다(III). 끝으로 3단계 테스트에 대한 새로운 패러다임이 요구되는지에 대해 생각해볼 것이다(IV). 우리는 아마도 3단계 테스트가 항상 어떠한 실체적 내용을 가지며, 이러한 내용은 학술적 연구를 통해 분석될 수 있다는 가설을 버려야 할지도 모른다. 우리는 3단계 테스트가 갖는 실체적인 흠결을 보정하는 것이 아니라 단지 확인하는 것으로 족하며, 해석을 위한 보조적 수단을 비롯한 여러 문맥, 더 나아가 조약의 개정을 포함한 조약의 발전이 이루어질 때까지 이러한 흠결을 자의적으로 보정하려는 시도를 자제해야 할 것이다. 국제법적 맥락에서 일반규정은 반드시 입법자에 의한 사법기관에의 입법권한의 위임이라기보다는 도리어 흠결 있는 상태의 유지 내지는 장래의 입법에 대한 유보라고 평가하는 것이 바람직하다. 하지만 그 보다 더 중요한 것은 회원국들이 3단계 테스트를 둘러싼 논의에서 제기된 실제적인 문제들을 해결하기 위해 노력할 국제적 라운드가 필요하다는 점이다. 물론 여기에 학문의 1차적인 역할은 사회가 갖는 구체적 필요성이 3단계 테스트에 반영될 수 있도록 조력하는 데 있다. 3단계 테스트의 불명확성과 불확정성은 늘 부정적인 의미만을 담고 있지는 않으며, 현재에 발생하고 있으며, 미래에 제기될 수 있는 여러 가지 도전과 과제들에 적절하게 대응할 수 있는 기회로서 기능할 수 있는 열린 구조로서 남아 있는 것이다.
Abstract
Der Dreistufentest ist bekanntlich in den völkerrechtlichen Verträgen geregelt; daher ist er als völkervertragsrechtliche Norm in den völkerrechtlichen Rahmenbedingungen zu interpretieren und anzuwenden. Die Völkerrechtsordnung stellt ein völlig anderes Rechtsgebiet als die nationale Rechtsordnung dar. Die bisherigen Diskussionen über den Test haben die völkerrechtlichen Maßgaben und Methoden als Anhaltspunkt der Analyse anerkannt, trotzdem beschränkt sich diese Berücksichtigung entweder in der Anfangsphase oder nur in gewissen Aspekten. In beiden Fällen ist der Test durch die bestimmten Rechtsdogmatiken der einzelnen Autoren angeschaut und subjektiv analysiert worden. Diese Arbeit hat sich zum Ziel gesetzt, zu überprüfen, in welchen Rahmenbedingungen die weiteren Diskussionen über den Dreistufentest durchgeführt werden sollten. Dafür ist erstens die Feststellung der völkerrechtlichen Lage des Tests notwendig (II.). Darüber hinaus sind zweitens die Besonderheiten des internationalen Immaterialgüterrechts zu berücksichtigen und einzuschätzen, ob die hier gefundenen Besonderheiten auf die Auslegung oder die Anwendung des Dreistufentests tatsächlich einen gewissen Einfluss entfalten können (III.). Schließlich liefert die Arbeit einen neuen Blickwinkel auf den Dreistufentest (IV.). Vermutlich müssten wir unsere Prämisse aufgeben, dass der Dreistufentest ein materielles Wesen enthält, das wir durch die wissenschaftliche Analyse herausfinden können. Wir brauchen zu diesem Zeitpunkt die materiellen Lücken im Dreistufentest nicht zu schließen, sondern lediglich zu feststellen, bis sich die Rechtslage weiterhin durch die Auslegungshilfe, die Erläuterung oder möglicherweise die (nachträgliche) Vertragsänderung noch geklärt würde . Die Generalklausel könnte die Delegation des Normgebers an die Rechtsprechung sein, aber auch an den zukünftigen Normgeber. Um den Dreistufentest ins lebendiges Recht zu wandeln, ist entscheidend die internationale Runde, in der die Mitglieder der Völkergemeinschaft die bis heute gestellten Fragen in der Umgebung des Dreistufentests selbst zu lösen versuchen. Die Unbestimmtheit des Dreistufentests wäre nicht stets negativ, sondern stellt eine Chance dar, momentane oder zukünftige Herausforderungen angemessen zu bewältigen.
- 발행기관:
- 법학연구원
- 분류:
- 기타법학