유럽환경규제법제의 변화와 한국법제의 대응
Die Entwicklung des europaeischen Umweltrechts und die Reaktion des koreanischen Rechts
송동수(단국대학교)
56권, 285~308쪽
초록
환경법의 세계화는 1972년 스톡홀름 UN-환경회의 이후 발전에 발전을 거듭하고 있다. 그 전까지는 환경문제에 대한 인식도 부족했거니와 이를 초국가적인 문제로 인식하지도 않았었는데 1972년의 UN-환경회의를 계기로 특히 유럽에서 환경문제에 대한 국제적 관심이 고조되었고, 그 결과 1973년에 유럽 차원의 환경행동프로그램이 발표되었다. 현재 유럽은 유럽연합(EU)이라는 거대한 조직체 속에서 세계에서 가장 큰 경제규모를 바탕으로 하여 수많은 환경규제로 전 세계에 영향력을 발휘하고 있다. 유럽연합의 환경법제는 유럽 각국의 국내법에도 아주 커다란 영향을 미치고 있는데, 이는 단순히 각국의 국내법규의 내용의 변화를 가져다주는 것뿐만 아니라 전체 법규시스템과 구조를 변화시키기까지 하고 있다. 유럽환경법제는 1차 환경법규범인 유럽연합조약과 유럽연합운영조약에서 환경에 대한 근본규범을 제시하고 있고, 2차 환경법규범인 지침을 통해서는 관련규정의 목적과 기본 준수사항을 명시하고 시행과 관련된 구체적인 방안을 제시하고 있다. 이러한 지침의 입법형식을 통해 유럽연합은 매년 수많은 내용을 쏟아내고 있는데, 이는 대외수출을 경쟁력으로 삼고 있는 한국에 있어서는 매우 중요한 요소이다. 즉 유럽연합은 매년 각종 환경문제에 대해 높은 환경기준을 수립하고, 내외국 기업 모두에게 일괄적으로 요구하는 있는데, 신화학물질관리제도(REACH), 유해물질사용제한지침(RoHS), 폐전자제품처리지침(WEEE), 친환경설계의무지침(EuP) 등이 그 대표적인 예이다. 더욱이 2011년 7월 1일 한-EU FTA가 발효됨으로 인해 유럽연합의 환경법제의 중요성은 더욱 가중되고 있기에, 본 연구에서는 유럽연합이 제정한 환경법제, 엄격히 말하면 환경규제분야 유럽지침에 대한 전반적 내용을 살펴보았다.
Abstract
Diese Abhandlung beschäftigt sich mit der Geschichte und den Organisationsstrukturen der Europäischen Union über die zentralen Ansätze der EU-Umweltpolitik und die Gesetzgebungsverfahren bis hin zu neuesten Entwicklungen in allen wesentlichen Gebieten des speziellen EU-Umweltrechts. Wie werden Verordnungen und Richtlinien – insbesondere für den Umweltsektor – in der Europäischen Union gemacht? Wie hat sich das EU-Umweltrecht in den letzten 10 Jahren entwickelt? Welche aktuellen Tendenzen sind im europäischen Abfallrecht, im Gewässerschutzrecht und im Naturschutzrecht zu beobachten? Diesen und ähnlichen Fragen widmet sich diese Abhandlung. 1972 forderten die Regierungschefs der Europäischen Gemeinschaft die Europäische Kommission auf, ein umweltpolitisches Aktionsprogramm auszuarbeiten. Mit diesem Schritt war die Notwendigkeit einer gemeinsamen europäischen Umweltpolitik erkannt. In den 1980er Jahren wurde die Europäische Gemeinschaft zu einer Europäischen Union aufgewertet. Ein bedeutender Schritt dorthin war die Einheitliche Europäische Akte (1987). Damit erhielt die EG einen bedeutenden Zuwachs an Kompetenz, u.a. eine ausdrückliche Kompetenz für eine EG-Umweltpolitik. Der Europäische Unionsvertrag von Maastricht (1992) hat darüber hinaus den Umweltschutz als Ziel der europäischen Gemeinschaft noch einmal rechtlich fest verankert. Die Europäische Union begründenden Verträgen unterstreichen, dass die weitere Entwicklung der Gemeinschaft auf dem Grundsatz der Nachhaltigkeit sowie einem hohen Maß an Umweltschutz und Verbesserung der Umweltqualität beruhen muss. EU-Rechtsakte sollen alle BewohnerInnen der Union ungeachtet dessen, wo sie wohnen oder arbeiten, in gleicher Weise schützen. Wenn ein Mitgliedstaat eine Richtlinie nicht ordnungsgemäß in einzelstaatliches Recht umsetzt, kann eine einzelne Person unter bestimmten Umständen eines Rechts beraubt werden, das sie den Vorschriften der EU gemäß besitzt. Vom Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften wurde entschieden, dass dieses Recht unter bestimmten Umständen auch gegen einen Mitgliedstaat durchgesetzt werden kann, der die zugrundeliegende gemeinschaftsrechtliche Norm nicht in seine Rechtsordnung einbezogen hat. Das EU-Umweltrecht hat großen Einfluss auf die Gesetzgebung des koreanischen Umweltrechts.
- 발행기관:
- 한국토지공법학회
- 분류:
- 법학