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학술논문성균관법학2012.03 발행KCI 피인용 2

韓ㆍ獨ㆍ日 遺留分 制限規定의 比較法的 考察

Rechtvergleichende Unterschungen fuer die Enischraenkungsregel in koreanische·deutsche·japanische Pflichtanteiles

소재선(경희대학교); 양승욱(경희법학연구소)

24권 1호, 117~151쪽

초록

Der Pflichtteil ist ein Ausfluß beziehungsweise ein Ersatz des gesetzlichen Erbrechts durch Einschränkung der Testamentsfreiheit des Erblassers, um den gesetzlichen Erben mit bestimmten Erbschaftsvermögen zu schützen. Auch der Pflichtteil ist im meisten modernisierten Zivilrechtssystem allgemein anerkannt. Nach dieser Tendenz garantiert der Pflichtteil den übergangenen nächsten Angehörigen durch Einschränkung der Testamentsfreiheit des Erblassers und selbst gegen dessen Willen ein Mindestbeteiligungsrecht am Erbschaftsvermögen. Der Pflichtteil wurde erst im Jahre 1977 ins koreanische BGB in Kraft getreten. Zwar ist der Pflichtteil in Korea traditionell nicht anerkannt, aber nach der Unabhängigkeit von Japan ist die Testamentsfreiheit ins KBGB kodifiziert werden, aber demnach sind einige Probleme, zum Beispiel Mißbrauch der Testamentsfreiheit, aufgetreten werden, so ist der Pflichtteil ins KBGB kodifiziert werden. Aber nach der Vergrößerung des Erbschaftsvermögens durch den wirtschaftlichen Wachstum gibt es um den Pflichtteil eine heftig umstrittene Auffassungen in der koreanischen Lehre. Diese Tendenz ist auch in Deutschland und Japan gIeichförmig aufgetreten, weil der Pflichteil wegen der wirtschaftlichen Entwicklungen beziehungsweise der Vergrößerung des persönlichen Gerechtskeitsbewusstseins in verschiedenen Auffassungen kritisiert wird. In Deutschland sind das Rechtsgeschäft unter Lebenden beziehungsweise das Rechtsgeschäfts von Todes wegen im Schwung. Insbesondere ist der Pflichtteil oft vom Notar wegen der Einschränkung von Erbschaftsvermögen und Testamentsfreiheit kritisiert, so dass viele verschiedenen Auffassungen in Betracht kommen, um die oben Probleme zu beseitigen oder zu verbessern. Auch in Japan ist der Pflichtteil bezüglich der Geschäftsubernahme diskutiert werden. Aber auch in Japan einerseits ist der Pflichtteil als ein konservatives Rechtssystem angesehen, das die Testamentsfreiheit des Erblassers einschränkt, aber andererseits mit dem folgenden Gesichtspunkt positiv bewertet. dass der Pflichtteil nach dem Tod des Erblassers den übergangenen nächsten Angehörigen eine substantielle Gleichberechtigung des Erbschaftsvermögens und Privatisierung Vermögensverhaltnisses garantiert. Aber neulich sind die negativen Auffassungen überwiegend. Beispielsweise unter der Voraussetzung der hochbejahrten Gesellschäft ist der Pflichtteil kritisiert, da die Hochbejahrte meistens ihr Testament als Methode des Lebensunterhaltens nutzen wollen. Ferner auch sind einige Gesetze zum Beispiel das neue Treuhandsrecht, schon kodifiziert. Im Gegensatz dazu ist der Pflichtteil von der japanischen Rechtsprechung als das geschütztes Gegenstand bewertet. Auch nach der Auffasung der deutschen Rechtsprechung wird der Pflichtteil relativ stark geschützt und wird das Gaschäft unter Lebenden als schwerwiegende FehlenentwickIungen angesehen. Auch nach den Auffassungen in der Lehre ist die gegen die voreiligen Absachaffung einwendende Auffassung Überwiegend. Infolgedessen wird der Pflichtteil mit dessen Sinn der Existenz in Deutschland lebendig diskutiert. Wegen der Veränderung der neuen Lebensumständen, insbesondere die Veränderung der Funktion des Pflichtteils in der hochbejahrten Gesellschäft, wird der Gesichtspunkt über den Pflichtteil auch verändert werden. Infolgedessen werden in dieser Arbeit die folgenden Thesen behandelt, ob der Pflichttail eingeschrankt werden kann, ferner wie die Einschränkung analytisch in der Rechtsprechung erscheint ist. Die Rechtsprechung bedient aber kaine rechtschaffenden(bzw. gesetzgebarischen) Funktionen, sondern eine nochmalige Überlegung der Bedeutungsbestimmtheit durch seine Gesetzesauslegung. So ist die Rechtsprechung mit einem bestimmten Gesetz eingeschränkt. Wenn die Rechtsprechung den Pflichtteilsberechtigter geschutzt, ist das fraglich, aus welchen Rechtsgründen das gerechtsfertigt ist. Denn durch die Erklärungdieser Frage kann man auch wissen, was die jetztige Gesetze noch benötigen. Auch wenn das Gesetz von der Rechtsprechung so ausgelegt wird, dass der Pflichtteilberechtigter geschützt warden soll, sollen die folgenden Fragen klar erklärt werden. Was ist im Gesichtspunkt der Gesetzesveränderung am größten Hindernis angesehen. Und weitgehend wenn einige Gesetze verändert werden sollen, welche Methode zwischen teilweise oder sämtliche Veränderung der Pflichttailgesetze geeignet sind.

Abstract

Der Pflichtteil ist ein Ausfluß beziehungsweise ein Ersatz des gesetzlichen Erbrechts durch Einschränkung der Testamentsfreiheit des Erblassers, um den gesetzlichen Erben mit bestimmten Erbschaftsvermögen zu schützen. Auch der Pflichtteil ist im meisten modernisierten Zivilrechtssystem allgemein anerkannt. Nach dieser Tendenz garantiert der Pflichtteil den übergangenen nächsten Angehörigen durch Einschränkung der Testamentsfreiheit des Erblassers und selbst gegen dessen Willen ein Mindestbeteiligungsrecht am Erbschaftsvermögen. Der Pflichtteil wurde erst im Jahre 1977 ins koreanische BGB in Kraft getreten. Zwar ist der Pflichtteil in Korea traditionell nicht anerkannt, aber nach der Unabhängigkeit von Japan ist die Testamentsfreiheit ins KBGB kodifiziert werden, aber demnach sind einige Probleme, zum Beispiel Mißbrauch der Testamentsfreiheit, aufgetreten werden, so ist der Pflichtteil ins KBGB kodifiziert werden. Aber nach der Vergrößerung des Erbschaftsvermögens durch den wirtschaftlichen Wachstum gibt es um den Pflichtteil eine heftig umstrittene Auffassungen in der koreanischen Lehre. Diese Tendenz ist auch in Deutschland und Japan gIeichförmig aufgetreten, weil der Pflichteil wegen der wirtschaftlichen Entwicklungen beziehungsweise der Vergrößerung des persönlichen Gerechtskeitsbewusstseins in verschiedenen Auffassungen kritisiert wird. In Deutschland sind das Rechtsgeschäft unter Lebenden beziehungsweise das Rechtsgeschäfts von Todes wegen im Schwung. Insbesondere ist der Pflichtteil oft vom Notar wegen der Einschränkung von Erbschaftsvermögen und Testamentsfreiheit kritisiert, so dass viele verschiedenen Auffassungen in Betracht kommen, um die oben Probleme zu beseitigen oder zu verbessern. Auch in Japan ist der Pflichtteil bezüglich der Geschäftsubernahme diskutiert werden. Aber auch in Japan einerseits ist der Pflichtteil als ein konservatives Rechtssystem angesehen, das die Testamentsfreiheit des Erblassers einschränkt, aber andererseits mit dem folgenden Gesichtspunkt positiv bewertet. dass der Pflichtteil nach dem Tod des Erblassers den übergangenen nächsten Angehörigen eine substantielle Gleichberechtigung des Erbschaftsvermögens und Privatisierung Vermögensverhaltnisses garantiert. Aber neulich sind die negativen Auffassungen überwiegend. Beispielsweise unter der Voraussetzung der hochbejahrten Gesellschäft ist der Pflichtteil kritisiert, da die Hochbejahrte meistens ihr Testament als Methode des Lebensunterhaltens nutzen wollen. Ferner auch sind einige Gesetze zum Beispiel das neue Treuhandsrecht, schon kodifiziert. Im Gegensatz dazu ist der Pflichtteil von der japanischen Rechtsprechung als das geschütztes Gegenstand bewertet. Auch nach der Auffasung der deutschen Rechtsprechung wird der Pflichtteil relativ stark geschützt und wird das Gaschäft unter Lebenden als schwerwiegende FehlenentwickIungen angesehen. Auch nach den Auffassungen in der Lehre ist die gegen die voreiligen Absachaffung einwendende Auffassung Überwiegend. Infolgedessen wird der Pflichtteil mit dessen Sinn der Existenz in Deutschland lebendig diskutiert. Wegen der Veränderung der neuen Lebensumständen, insbesondere die Veränderung der Funktion des Pflichtteils in der hochbejahrten Gesellschäft, wird der Gesichtspunkt über den Pflichtteil auch verändert werden. Infolgedessen werden in dieser Arbeit die folgenden Thesen behandelt, ob der Pflichttail eingeschrankt werden kann, ferner wie die Einschränkung analytisch in der Rechtsprechung erscheint ist. Die Rechtsprechung bedient aber kaine rechtschaffenden(bzw. gesetzgebarischen) Funktionen, sondern eine nochmalige Überlegung der Bedeutungsbestimmtheit durch seine Gesetzesauslegung. So ist die Rechtsprechung mit einem bestimmten Gesetz eingeschränkt. Wenn die Rechtsprechung den Pflichtteilsberechtigter geschutzt, ist das fraglich, aus welchen Rechtsgründen das gerechtsfertigt ist. Denn durch die Erklärungdieser Frage kann man auch wissen, was die jetztige Gesetze noch benötigen. Auch wenn das Gesetz von der Rechtsprechung so ausgelegt wird, dass der Pflichtteilberechtigter geschützt warden soll, sollen die folgenden Fragen klar erklärt werden. Was ist im Gesichtspunkt der Gesetzesveränderung am größten Hindernis angesehen. Und weitgehend wenn einige Gesetze verändert werden sollen, welche Methode zwischen teilweise oder sämtliche Veränderung der Pflichttailgesetze geeignet sind.

발행기관:
법학연구원
DOI:
http://dx.doi.org/10.17008/skklr.2012.24.1.005
분류:
법학

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