도산절차에서 계약관계 약정해지 유보조항: 독일에서의 논쟁을 고려하며
Vertragsauflösungsklauseln für den Insolvenzfall: Unter Berücksichtigung deutscher Debatten
장원규(경희대학교)
20권 1호, 1~26쪽
초록
이 논문은 도산절차에서 계약해지조항(ipso facto clauses)의 법적 처리에 관하여 살펴보고 있다. 이러한 문제는 최근에서야 우리나라 대법원에서 다루어졌으며, 학계에서도 우리나라의 판례를 미국의 법제 및 판례와 비판적으로 비교⋅분석하며 문제의 해결방향을 제시하고 있다. 다른 한편, 우리나라 대법원의 판단이 있기 전에 실무에서는 일본 및 미국의 법적 상황에 비추어 주로 사용허락자의 도산 시 도산절차상 사용허락계약의 해지 여부가 문제되었다. 그래서 여기에서는 특히 독일 판례 및 학설의 논의를 비교법적으로 고찰해보고 종합적으로 필자의 견해를 밝히고 있다. 무엇보다도 계약관계의 약정해지 유보조항이 도산채권자를 불이익하게 한다는 이유로 부인될 수 있는지가 문제된다. 그리고 이 때 도산채무자의 자산에 대한 계약해지조항의 효력과 계약상대방의 손실 또는 손해의 최소화에 대한 그의 이익이 문제된다. 이와 관련하여 개별적인 근거들을 서로 비교해 보고 있다. 이어서 필자는 우리나라법상 도산조건부 계약해지조항의 법적 문제를 비교법적으로 검토하고 있다.
Abstract
Im Rahmen des Beitrags beschäftigt sich der Verfasser mit rechtlicher Behandlung der ipso facto Klauseln im Insolvenzverfahren. Vor kurzem werden erst diese Probleme in koreanischer Rechtsprechung thematisiert, wobei zumal US-amerikanische Rechtslage im koreanischen Schrifttum kritisch betrachtet wird. Hierbei werden auch vielfältige Lösungsansätze hervorgebracht. Auf der anderen Seite vor Entscheidung des koreanischen Obersten Gerichtshofs in der Praxis geht es insbesondere um die Insolvenzfestigkeit von Lizenzverträgen in der Insolvenz eines Lizenzgebers, damit zumal japanische und US-amerikanischen Rechtslage verglichen wird. Aus diesen Gründen werden hier hauptsächlich diesbezügliche deutsche Lehre und Rechtsprechung rechtsvergleichend erleuchtet, wobei der Verfasser seine Auffassung nahelegt. Vor allem handelt es sich darum, ob vereinbarte Auflösungsklauseln wegen Gläubigerbenachteiligung angefochten werden können. Daneben geht es um die Auswirkung einer Lösungsklausel auf das Vermögen des Schuldners und um das Interesse des Vertragspartners des Schuldners an einer Minimierung seines Ausfallrisikos. Diesbezüglich vergleichen sich jede Grundlagen miteinander. Im Anschluss betrachtet der Verfasser das rechtliche Problem der insolvenzbedingten Vertragsauflösungsklauseln im koreanischen Recht rechtsvergleichend.
- 발행기관:
- 한국사법학회
- 분류:
- 법학