환경계획재량의 통제규범으로서의 형량명령

Der Verwaltungsplan ist sehr verschieden und vielfältig, so dass es unmöglich ist, einen einzigen Rechtsbegriff und Rechtscharakter zu haben. Es gibt daher nicht die selbständige verwaltungsrechtliche Handlungsform Plan. So gilt es auch für die Verwaltungsgerichtsbarkeit des Verwaltungsplans. Das Planungsrecht, das auf dem Zweckprogramm basiert, sieht nur ein abstraktes Ziel vor. Das Finalprogramm, das ein bestimmtes Ziel vorgeben und einige Direktiven für die Bestimmung und Erreichung dieses Ziels festlegen. Es handelt sich dabei in der Regel um Planungen, die auf eine komplexe Entscheidungssituation mit unterschiedlichen öffentlichen und privaten Interessen stoßen und deshalb einen Ausgleich im Wege der Abwägung erfordern. Die Verwaltung erhält in diesen Fällen ein Plaungsermessen oder eine planerische Gestaltungsfreiheit, die grundsätzlich nur daraufhin überprüft werden darf, ob die Abwägung fehlerfrei erfolgt ist. Als Kontrollnorm können das Abwägungsgebot und die Abwägungsfehlerlehre daher auftreten. So gilt es auch für den Umweltplan. Insoweit kann das Abwägungsgebot auf das Planfeststellungsverfahren im Bereich Umweltplan angewendet werden, um eine Konfliktbewältigung im Umweltrecht aufzulösen. Daneben durch die Gesetzgebung soll eine umweltschutzende Belange in der Abwägung berücksichtigt werden. Auch auf eine Genehmigung im Umweltrecht hat das gerechte Abwägung anzuwenden. Die gerichtliche Kontrolle des Verwaltungsplans, der einen Charakter verwaltungsrechtlicher Verfügung enthalt, muss durch das Abwägungsgebot als Optimierungsgebot und den Abwägungsfehler ausgeführt werden.