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학술논문조세법연구2013.12 발행KCI 피인용 28

조세의 유도적 기능의 허용과 한계

Die Lengkungsteuer und Ihre Erlaubnis und Beschränkung

이동식(경북대학교)

19권 3호, 7~54쪽

초록

국가제도로서 조세제도의 핵심기능은 재원조달기능이다. 자본주의국가에서 국가의 재원조달은 주로 이와 같은 세금을 통해 이루어지게 된다. 하지만 비록 그 정도에 있어서 차이가 있을지언정, 대부분의 나라는 조세제도를 통하여 단순히 국가의 재원을 조달하려고 하는 것이 아니라 다른 사회․경제적 목표를 달성하기 위한 수단으로 사용하기도 한다. 술의 소비를 억제하기 위해서 술 소비행위에 대해 세금을 부과하고, 부동산 과다보유행위를 억제하기 위하여 과다하게 부동산을 보유한 자가 이를 양도하여 양도차익을 발생시키는 경우에는 양도소득세를 중과세하는 것이 바로 이러한 형태의 조세의 예가 될 수 있을 것이다. 이러한 형태의 조세를 ‘유도적․조정적 조세’라고 부른다. 이러한 유형의 조세에서는 조세가 규제수단으로 기능하게 된다. 이러한 형태의 규제는 간접적이고 우회적인 조세이며, 직접적인 행정 규제와 비교가 된다. 일부 학자들은 이러한 형태의 조세를 조세제도에서 제외하자고 주장하기도 하지만, 현실적으로 이는 거의 불가능에 가깝다. 그러나 그렇다고 하여 유도적․조정적 조세를 무한정으로 허용하는 것은 문제가 있다. 이 논문은 규범적으로 유도적․조정적 조세에 대해 한계 설정을 한다고 할 때 그 기준으로 사용될 수 있는 것이 어떤 것인지를 설명하고, 그러한 기준에 따를 때 현행법상 유도적․조정적 조세로 입법된 것 가운데 조세라고 설명하기 어려운 것들에는 어떤 것들이 있는지를 설명해 본다.

Abstract

Der Hauptzweck der Steuer ist die Erzielung der staatlichen Einnahmen. Normalerweise ist die Steuer die Hauptquelle der staatlichen Einnahmen. Aber dieser Zweck kann der Nebenzweck der Steuer sein. Heuzutage ist die Steuer nicht nur der Mittel zur Erzielung der Einnahmen, sondern auch die Lenkungsmittel. Die Steuer, ihr Haupweck ist das Verhalten der Steuerpflichtigen in einer Richtung zu lenken, heißt die Lenkungssteuer. Das koreanisches Verfassungsgericht hat auch eine derartige Steuer als die verfassungsrechtlich akzeptable Steuer anerkannt. Zum Beispiel, die Tabaksteuer und die Alko- hlsteuer sollen eine solche Steuer sein. Wir sehensehr viele Vorschriften in den südkoreanischen Steuerrrechtlichen Vorschriften, die als Lenkungssteuer anerkannt werden können. Die Lenkungssteuer hat zwei Aspekten. Auf der einen Seite hat sie die Funktion, die staatlichen Einnahmen zu erzielen. Auf der anderen Seite hat sie eine ähnliche Funktion mit der Verwaltungsregulierung oder Zuschüsse. Wenn man sieht diese Funktion der Lenkungssteuer, taugt die Frage auf, ob und wo man die Grenze zwischen der Lengkungssteuer und Verwaltungsregulierung oder Zuschüsse zieht. Es gibt eine Meinung, diese Grenzziehung unmöglich oder nicht nötig zu sein. Aber wir sind einer anderen Meinung. Steuer und Verwaltungsregulierung oder Zuschüsse sollen unterschiedlich sein. Man muss einer von Anderen differenzieren können. Mit diesem Aufsatz versuchen wir, die Erlaubnis und die Grenze der Lenkungssteuer zu erklären.

발행기관:
한국세법학회
DOI:
http://dx.doi.org/10.16974/stlr.2013.19.3.001
분류:
법학

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