경매로 취득한 공법상 권리의 회수와 법적 문제 ― 주파수이용권 회수 조치에 대한 독일 연방행정법원의 판례를 소재로 ―

Im Zeitalter von smarten Mobile sind Frequenzen natürlich knappe Resourcen, da die Nachfrage nach Frequenzen im Lauf der Zeit zunehmend wird. Daraus folgt, dass mit dem Instrument der Versteigerung der Staat das Frequenznutzungsrecht als eine öffentlich-rechtliche Rechtsposition demjenigen zuteilt, der den höchsten Zuschlagpreis geboten hat. Um die zweckentsprechende Verwendung knapper, staatlicher Verwaltung unterworfener Güter flankierend zu sichern, könnte der Staat bei der Frequenzzuteilung auch die ergänzenden Versorgungsverpflichtungen auflegen. Aufgrund der Nichterfüllung der Versorgungspflicht könnte die Behörde das Frequenzrecht widerrufen. Insbesondere stellt das Frequenznutzungsrecht doch eine durch Eigenleistung, nämlich den im Wege des Höchstgebotes ermittelten Zuschlagspreis, für die Frequenzlaufzeit erworbene und insoweit schutzwürdige Rechtsposition dar. Deswegen kann das Recht eine besondere Schutzwürdigkeit erlangen, die eine dem Inhaber privater Vermögenspositionen vergleichbare Rechtsstellung entstehen lässt, deren ersatzlos Entziehung dem rechtsstaatlichen Gehalt des Grundgesetzes widerspricht. Zwar ist die Rechtsposition von dem Inhaber des Frequenznutzungsrecht relativ schwächer als von anderer überkommenden Eigentumsposition, denn sie ist von vornein die Einschränkung belastet. Aber wenn der Widerruf vom Freuqensnutzungsrecht aufgrund einer eiffizienten Frequeznutzung zu unverhältnismäßiger Belastungen führt, sollte der Gesetzgeber den Ersatzanspruch vom alten Inhaber auf den Restwert der Frequenz rechnung tragen. Sogar könnte die Vereinbarung von dem ersatzlosen Entzug nicht einen dahingehenden Anspruch ausschließen. Dieser Artikel gibt einen Überblick über die Rechtsprobleme im Falle vom Widerruf des ersteigerten Frequenznutzungsrechts mit Hilfe vom Urteil des BverwG zur Quam GmbH.