統一韓國의 國土空間計劃 - 특히 獨逸의 立法例와의 比較法的 考察을 겸하여 -

Die koreanische Wiedervereinigung hat nicht nur in der Koreanischen Halbinsel wie auch in den Nachbarländern eine wesentliche Bedeutung. Unbestreitbar ist auch, dass sie zukünftig einen großen Einfluss auf die Politik, Wirtschaft und Kultur nimmt. Für die Wiederherstellung der staatlichen Einheit Koreas ist vor allem eine neue Verfassung erforderlich. Des weiteren sind auch einfache Gesetze in einzelnen Gebieten in Ordnung zu bringen. Das Rechtssystem im wiedervereinigten Korea hängt von den Formen und Art der Einheit Koreas ab. Im wiedervereinigten Korea ist die Raumplanung, die sich auf Nutzung und Regulierung von Boden und Aufbau der Infrastruktur bezieht, sehr wichtig. Dabei ist auch fraglich, ob das Raumplanungsrecht nach der Wiedervereinigung durch neue Gesetze geregelt wird oder das geltende südkoreanische Recht auf das Gebiet von Nordkorea erstreckt wird. Da der Grund in Nordkorea zurzeit verstaatlicht ist, ist individuelles Eigentum an Grund und Boden grundsätzlich nicht zulässig. Nach der Wiedervereinigung Koreas kommt es zu heftigen Auseinandersetzungen über das Besitzrecht an Boden auf dem Gebiet Nordkoreas. Darüber hinaus kommt es darauf an, wie ein neues System des Raumplanungsrechts im wiedervereinigten Korea aufzubauen ist. Dabei können umbezogene Gesetze, die allein auf dem nordkoreanische Gebiet anwendbar sind, vorläufig als Spezialgesetze erlassen werden. Doch ist auch einheitliches Rechtssystem in Betracht zu kommen. Es ist zwar wünschenswert, allmählich neue Gesetzentwürfe im Bereich des Raumplan- ungsrechts auszuarbeiten, aber es kann eine lange Zeit dauern. Diesbezüglich denke ich, dass das System des geltenden südkoreanischen Raumplanungsrechts zunächst auszuarbeiten und zu verbessern ist. Dafür ist eine Übergangsregelung notwendig. Außerdem muss man auch Aufstellungsverfahren der projektbezogenen Pläne, z.B. Planfeststellungsverfahren in Deutschland, zur Errichtung konkreter Anlagen wie Straßen, Eisenbahnen oder Flugplätzen usw. berücksichtigen.