경제적 가치 있는 허가와 새로운 재산권 법도그마틱

Die Erlaubnis ist diejenige, die bestimmte Bestätigungen verbietet, weil vorweg behördlich geprüft werden soll, ob sie im Einzelfall gegen durch bestimmte materiell–rechtliche Rechtsvorschriften geregelte Tatbestände verstoßen, um Gefahren im Bezug auf das polizeirechtliche Ziel abzuwehren. Die der Erlaubnis innewohnende Berechtigung ist freilich nicht statisch, deshalb muss man nachträgliche veränderte Inhalten und Umfangen von der Erlaubnis in Rechnung stellen und eine Anpassung seiner Erlaubnis an sich wandelnde Umstände gewärtigen. Allerdings sind die gewerbliche Bestätigung und der Anlagebetrieb von einer öffentlich–rechtliche Erlaubnis abhängig, die essentiell für die Fortführung des Betrieb sind, weil auf den Grund der Erlaubnis erhebliche Investitionen nachhaltig getätigt werden, um die Werte in Unternehmen zu erhöhen. Wenn jedoch der Bestand der Erlaubnis in Gefahr steht oder die Inhalte von ihr sich ändern, dann ist es möglich, die freie gewerbliche Bestätigung zu beschränken. Außerdem genießen der eingerichtete und ausgeübte Gewerbebetreib und Sacheigentum selbst Eigentumsschutz, sodass stehen die Erlaubnis und das Eigentumsrecht in einem sehr engen Zusammenhang. Trotzdem stehen die Diskussion über die Eigentumsfähigkeit von der Erlabnis nicht im Fokus. Zwar sind die öffentlich–rechtliche Rechtsposisionen Gegenstand der verfassungsrechtlichen Eigentumsgarantie, und durch Verfassungsgericht werden die Kriteriumien schon lange her aufgestellt. Aber ist die Erlaubnis, die auch zu einer öffentlich–rechtlichen Rechtsposision gehört, nicht eigentumsfähig, da sie an diesen Kriteriumien felht. Insbesondere ist die Erlaubnis nicht isoliert handelbar, deswegen hat sie keinen Eigenwert. Je nach einer Auslesung der Kriteriumien könnte man offenlassen, ob die Erlaubnis auch die Kriteriumien von Eigentumsfähigkeit der öffentlich–rechtlichen Rechtsposition erfüllt. Berücksichtigt man teleologisch Zweck und Funktion der Eigentumsgarantie, soll sie dem Grundrechtsträger einen Freiheitsraum im vermögensrechtlichen Bereich sichern und ihm dadurch eine eigenverantwortliche Gestaltung seines Lebens ermöglichen. In der modernen arbeitsteiligen Industriegesellschaft erfüllt das Sacheigentum diese Funktion nicht mehr ausschließlich, sondern treten schuldrechtlichen, arbeitsrechtlichen und die Erlaubnis enthaltenen verwaltungsrechtlichen Beziehungen mehr und mehr an Stelle von Sacheigenum. Die meisten Menschen finden deshalb ihre wirtschaftliche Lebensgrundlagne in dieser eigentumsähnlichen Funktion von der Erlaunbnis. In diesem Zusammenhang wird im Folgenden auf eine neue Eigentumsdogmatk, insbesondere mengenmäßige Erlaubnis(also Kontingentierung) und nicht vorhersehbare nachträgliche Änderungen des Inhalts von Erlaubnis oder sogar Widerrufbarkeit eingegangen.