유럽공통매매법 제안(CESL(p))과 우리 민법 - 계약해석기준조항과 관련하여 -
Der Inhalt der Vertragsauslegung im Gemeinsamen Europäischen Kaufrecht(CESL(p)) und KBGB.
장병일(동아대학교)
54호, 215~239쪽
초록
유럽내 사법의 통일화를 위하여 유럽연합 위원회는 여러 차례 물품매매에 관한 제안들을 내 놓았다. 그 속에는 항상 계약해석기준에 관한 규정들이 포함되어 있다. 이 조문들은 특히 국제물품매매계약에 관한 비엔나협정(CISG)의 해석조항이 모범이 되었음을 확인할 수 있는데, 즉 당사자 진술, 그리고그 밖의 행위는 상대방이 그 당사자의 의도를 알았거나 알 수 있었을 경우에는 그 의도에 따라 해석되어야 한다고 규정함으로써 일차적으로는 자연적 해석에 의할 것을 규정하고 있고, 그에 의할 수 없을 경우에는 당사자의 진술 그 밖의 행위는 상대방과 동일한 부류의 합리적인 사람이 동일한 상황에서 이해하였을 바에 따라 해석되어야 한다고 함으로써 규범적 해석에 의할 것을 규정하고 있다. 그리고 자연적 및규범적 해석의 기준으로서 협상, 당사자 간에 확립된 관례, 관행 및 당사자의 후속행위를 포함하여 관련된 모든 사항들을 제시하고 있음을 볼 수 있다. 이와 관련하여 우리나라의 민법은 계약해석기준에 관한명시적 규정이 없으므로 이러한 원칙에 의하여 제106조의 규율내용을 확대하여야 할 것이다. 이에 따른개정안으로서, ‘제106조 (법률행위 해석의 기준). ‘① 당사자의 의욕에 따른 법률효과를 부여하기에 불충분한 상황에서는, 법률행위가 이루어지는 정황 및 사용된 표현들을 모두 고려하여야 한다. ② 전항의 당사자의 의욕에 따른 법률효과는 신의성실의 원칙에 합치하여야 한다’로 개정하여야 할 것이다.
Abstract
Für die Standarsirung des Europäischen Kaufrechts hat die Kommission des EU mehrereMal die Auslegungsmaßstäbe die vorgeschlagen. Solche Vorschriften kann so festgestelltwerden, dass CISG (Contracts for the International Sales of Goods (Vienna, 1980) alsVorbild des Gemeinsames Europäisches Kaufrecht(CESL) war. D.h. Wenn eine Partei einenim Vertrag verwendeten Ausdruck in einem bestimmten Sinne verstanden wissen wollte unddies der anderen Partei bei Vertragsschluss bewusst war oder hätte bewusst sein müssen,wird der Vertrag so ausgelegt, wie wie erste Partei ihn verstanden wissen wollte. Und beider Auslegung des Vertrags können insbesondere berücksichtigt werden: a) die Umstände,unter denen er geschlossen wurde, einschließlich der vorausgegangenen Verhandlungen, b)das Verhalten der Parteien – auch nach Vertragsschluss, c) die Auslegung, die von denParteien bereits denselben oder ähnlichen Ausdrücken wie den im Vertrag verwendetengegeben wurde, d) Gebräuche, die von Parteien, die sich in der gleichen Situationbefinden, als allgemein anwendbar angesehen würden, e) Gepflogenheiten, die zwischenden Parteien entstanden sind, f) die Bedeutung, die Ausdrücken in dem betreffendenTätigkeitsbereich gewöhnlich gegeben wird, g) die Natur und den Zweck des Vertrags und h)das Gebot von Treu und Glauben und des redlichen Geschäftsverkehrs. Nach diesenVorschrriften sind einer nach andere naturliche, normative, ergänzungs Auslegungsmethodenangewand. Im Zusammenhang mit dieser Auslegungstendenz im Europa und in der Welt muss §106erweitert werden. Als Änderungsvorschrift könnte die Folgende vorgeschlagen werden; §106(eine Maßstab der Rechtsgeschäftsauslegung) 1. Bei der ungenugte Umstäde, dieRechtswirkung zu verwirken, muss alle die Umstände und Äußerungen der Beteiligten dieRechtsgeschäft berüsichtigt werden. 2. Die Rechtwirkung nach Anliegen jeder Partei mussim Einklang mit dem Gebot von Treu und Glauben sein.
- 발행기관:
- 한국법학회
- 분류:
- 법학