사정변경원칙의 효과에 관한 고찰- 재교섭의무론과 계약수정청구권 -

Bei dieser Arbeit geht es um die dogmatische bzw. rechtsvergleichende Untersuchung über die Rechtsfolgen im Fall der Veränderung der Geschäftsgrundlage. Insbesondere sind Neuverhandlungspflichten und Anspruch auf Anpassung als Rechtsfolgen der Veränderung der Geschäftsgrundlage sorgfältig bearbeitet. Anders als Gesetzgebungsumstände in BGB, PECL und PICC gibt es in KBGB keine bestimmten Gesetzesvorschriften über die Veränderung der Geschäftsgrundlage bzw. deren Reschtsfolgen. Denn die Lehre von der Geschäftsgrundlage ist von dem Schrifttum gewöhnlich anerkannt worden, aber Rechtsprechung hat sich darüber negativ bewertet. In dieser Situation hat § 544-4(KBGB) des Gesestzentwurfes folgenden Inhalt bestimmt, dass Anpassung auf Vertrags verlangt werden kann, wenn Umstände, die zur Grundlage des Vertrags geworden sind, sich nach Vertragsschluss schwerwiegend verändert haben. Wenn eine Anpassung des Vertrags wegen der Zerstörung der Interessenabwägung unmöglich oder unzumutbar ist, dann kann die benachteiligte Vertragspartei vom Vertrag aufgelöst werden. Meiner Ansicht nach ist diese gesetzliche Vorschrift im koreanischen Zivilsystem als angemessene Gesetzgebung anzusehen. Troz des oben genannten Gesetzgebungsversuchs im Jahre 2004 sind die Anerkennungsprobleme bzw. genauen Inhälten von der Neuverhandlungspflichten und dem Anspruch auf Anpassung noch nicht bestimmt. Diese Problemen sollten nicht nach der Auslegungslehre, sondern nach der Gesetzgebungsmethode aufgelöst werden. Denn in der Auflösungsmethode durch die Auslegungslehre gibt es wesentliche Grenzen, um die völlig aufzulösen. Dadurch erwarte ich darauf, dass die Interessenabwägung bzw. Gefahrverteilung zwischen Vertragspartein nach Treu und Glauben vernünftig bzw. angemessen zu verteilen sind.