반사회적 대리권 남용행위의 법률관계 고찰

Handelt der Vertreter im Rahmen seiner Vertretungsmacht, so führt dies grundsätzlich zu einer rechtsgeschäftlichen Bindung für und gegen den Vertretenen. Je weiter der Umfang der Vertretungsmacht ist, umso eher sie auch Geschäfte ab, die den Interessen des Vertretenen widersprechen und die der Vertreter deshalb aufgrund des Innenverhältnisses nicht vornehmen darf. Davon zu trennen ist die Frage, welche Geschäfte der Vertreter nach dem Innenverhältnis zum Vertretenen vornehmen darf. Selbst wenn der Vertreter seine Vertretungsmacht mißbraucht, indern er sich bewußt über die ihm im Innenverhältnis auferlegte Bindung pflichtwidrig hinwegsetzt, etwa um dem Vertretenen einen Shaden zuzufügen, hat des Geschäft Rechtsfolgen für den Vertretenen. Diese Regel gilt im Interesse des Geschäftgegner. Das Risko des Mißbrauchs der Vertretungsmacht trägt grundsätzlich der Vertretene, so daß das Vertreterhandeln auch in diesen Fällen zu einer rechtsgeschäftlichen Bindung des Vertretenen führt. Dies ist auch interessengerecht, da sich regelmäßig für den Geschäftsgegner aus der Vollmacht nicht ergibt, welches Innenverhältnis mit welchen Anordnungen zwischen dem Vollmachtgeber und seinem Vertreter besteht. Hiervon hat die Rechtsprechung zwei Fallgrupen herausgearbeitet und kann ich sie durch diese Abhandlung finden. (1) Der Vertreter und der Geschäftsgegner wirken beim Rechtsgeschäft einverständlich zusammen, um den Vertretenen zu schädigen. (2) Der Vertreter setzt sich bei Ausübung der Vertretungsmacht über die ihm im Innenverhältnis gesetzte Grenze hingweg, und der Geschäftsgegner is bösgläubig. Ich bin interessiert an erste Fall(1), daß ist die Kollusion zwischen Vertreter und Geschäftsgegner. Das Risko des Vollmachtsmißbrauchs trägt der Vertretene dann nicht mehr, wenn Vertreter und Geschäftsgegner bewußt zum Nachteil des Vertretenen zusammenwirken. Einbesonders gravierender, regelmäßig sogar strafrechtlich relevanter Fall des Mißbrauchs der Vertretungsmacht liegt vor, wenn der Vertreter mit dem Geschäftgegner bewußt und einverständlich hinter dem Rücken des Geschäftsherrn zu dessen Nachteil zusammenwirk, um sie oder einem nahen Angehörigen einen Vorteil zu verschaffen. Dieser Fall ist rechtlich unproblematisch und nahezu unumstritten. Zum Beispiel, B kauft als Vertreter des A bei C Möbel für die Einrichtung von Ferienwohnung für über 100 Millionen Won(￦), B und C vereinbaren einen Aufschlag von 30% auf den normalen Kaufpreis, den B nach der Zahlung des Kaufpreises durch A an die Mutter des B abführen soll. Oder, D ist Eigentümer mehrerer Wohnblöcke. Zu deren Sanierung schließt E als Vertreter des D mit F einen Architektenvertrag, in dem vereinbart wird, daß die Leistungen des F nach den Sätzen der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure abgerechnet werden sollen. F zahlt dem E als Gegenleistung für die Auftragsvergabe an ihn ein Million Won(￦). In diesem Fall ist der Geschäftsgegner nicht mehr schutzwürdig. Dieser Sonderfall der Sittenwidrigkeit wird als Kollusion bezeichnet. Das kollusive Zusammenwirken von Vertreter und Geschäftsgegner hat die Nichtigkeit der abgegebenen Willenserklärung zur Folge. Solche kollusiven Absprachen widersprechen einfachsten und grundlegenden Regeln geschäftlichen Anstandes und kaufmännischer guter Sitte mit der Folge, daß sie nach §103 Koreanisches BGB nicht sind. Die Sittenwidrigkeit erfaßt nicht nur die kollusive Absprache im engeren Sinne, sondern wirkt sich auch auf den Hauptvertrag aus. Im erste Beispiel, der Kaufvertrag ist hier nach §103 KBGB nichtig, da B und C zulasten des A einen über höchten Kaufpreis vereinbaren, und der Mutter des B einen ungerechtfertigten Vermögensvorteil zu verschaffen. Und im zweite Beispiel, der Architektenvertrag ist auch nichtig nach §103 KBGB, da die Schmiergeldabrede hier nicht zu einer für D nachteiligen Vertrgsgestaltung geführt hat. In Betracht kommt aber, daß D nach den Grundsätzen über den Mißbrauch von Vertratungsmacht nicht an den Architektenvertrag gebunden ist. So wurde ersichtlich, daß §746 eine gänzlich gleiche Entwicklung besitzt als §103, welcher sittenwidrige Rechtsgeschäfte für nichtig erklärt. Wird ein Vermögen oder ein Dienst aus einem rechtswidrigen Grund geleistet, so ist die Rückforderung ausgeschlossen, wenn dem Leistenden die Rechtswidrigkeit bekannt war. Aber solcher Folge ist gar nicht so im Vertretungsgeschäft, wenn Geschäftspartners der Sittenwidrigkeit und Empfängers der Leistung sind verschieden. Deshalb, der nicht sittenwidrige Vertretene kann fordern Rückgabe der Leistung dem Geschäftsgegner nach §746 Satz 2, trotzdem ist die Rückforderung der sittenwidrige Geschäftsgegner nach §746 Satz 1 ausgeschlossen. Und in den Fällen der Kollusion hat der Geschäftgegner dem Vertretenen nach §750 KBGB und der Vertreter zusätzlich aus §390 KBGB wegen Verletzung vertraglicher Pflichten den entstandenen Schaden zu ersetzen. Der Vertreter hafte Geschäftgegner und Vertreter werden gemeinsame unerlaubte Handlungen nach §760 und sie haften dem Vertretenen gesamtschuldnerisch.