‘정기금판결 변경의 소’의 현저한 사정변경의 의미 – 하급심판결례를 중심으로 –

Die Abänderungsklage ist durch die Änderungsnovelle des KZPOs in 2002neu eingeführt worden. Die Abänderungsklage ist eine Klage auf Abänderungeiner durch Urteil oder mittels anderen Titels festgesetzten, künftig fälligenwiederkehrenden Geldleistung. Die Begründetheit der Abänderungsklagesetzt voraus, dass eine wesentliche Veränderung der Verhältnisse eingetretenist, die für Bestimmungen der Höhe der Geldleistungen maßgebend sind. Der Zweck dieses Artikels liegt darin, eine Entscheidung des OberstenGerichtshofes und 21 Urteile von der ersten oder zweiten Instanz zuanalysieren, in Bezug auf die wesentliche Veränderung der Verhältnisse inder Abänderungsklage. Die obengenannten Entscheidungen sind damit gekennzeichnet, dass siealle im engen Zusammenhang mit der Steigerung vom Preis des Grundstückesstehen, weswegen ein Anspruch auf eine höhere Zahlung der Miete odereine ungerechtfertigte Bereicherung entsprechend der Miete wegen derunbefugten Benutzung des Grundstückes erhoben worden ist. Am 24. 12. 2009. hat der Oberste Gerichtshof eine wichtige Entscheidungbezüglich der Begründetheit der Abänderungsklage getroffen, wobei erwesentlich geänderte Verhältnisse verneinte, obwohl der Preis des Grundstückes 2,2 mal oder die Miete 2,9 mal nach der Verhandlung desVorprozesses gestiegen worden ist. Aber es gab mehrere Urteilen von den ersten oder zweiten instanzlichenGerichten, die Abänderungsklage bei Preiserhöhungsrate des Grundstückesoder der Miete von 1,5 mal oder 2 mal(etwa eine Preiserhöhung um 50%oder 100%) als begründet zu erklären. Wegen der nicht genügenden Zahlen von den Gerichtsurteilen so wienur 21 Entscheidungen der Unterinstanz ist es nicht völlig angemessen, dieUrteilskriterien von der wesentlichen Veränderung der Verhältnisse für dieBegündetheitsprüfung der Abänderungsklage abzuleiten. Darum ist es m.E. erforderlich, weitere Analyse und Forschung über die nachfolgenden Urteilendurchzuführen, damit Rechtssicherheit, Berechenbarkeit und Vorhersagbarkeitbei der Begründetheitsprüfung der Abänderungsklage bezüglich derwesentlichen Veränderung der Verhältnisse erhöht werden können.