AIDS-환자의 정보공개에 대한 민법상 의사의 위법성 조각사유

AIDS ist nicht mehr eine unheilbare Krankheit, sondern wird sie mit dem Begriff einer chronischen ersetzt, trotzdem bleibt das Gesezt zur Verhütung und Bekämpfung von AIDS-Infektion in Korea, dadurh sie als besondere Krankheit bezeichnet wird, noch in Geltung. Dieses Gesetz ist im Strafrecht viel diskutiert, aber noch nicht im Zivilrecht. In meinem Beitrag wird es erläutert, dass das nicht von praktischer und gesetzlicher Bedeutung. Durch die strikte Auslegung der gesetzlichen Meldepflicht, des Vertrages zugunsten Drittschutz, der Geschäftsführung ohne Auftrag, des Notstandes und der Einwilligung ist die Mitteilung des Arztes an Dritten möglich. In diesem Zusammenhang steht der informationelle Selbstbestimmungsrecht in Vordergrund. Die Meldepflicht des Arztes an zuständige Behörden und die ausdrückliche Einwilligung des HIV-Infizierten werden als wirksamer Rechtfertigungsgrund angesehen. In der Regel ist die Mitteilung an Dritte ausgeschlossen. Zwar ist diese Mitteilung mittels der Anwendung des Grundsatzes Treu und Glauben sowie der Abwägung der Interessen möglich, jedoch ergibt diese Anwendung sich nicht aus dem Vertrag zwischen dem Arzt und dem Patient. Daher sollte der Wille des Patienten zuerst ermittelt werden und daher seine Aufklärungspflicht gegenüber Anderen hervorgehoben werden.