학칙의 법적 성격과 효력을 중심으로 - 독일에서의 논의를 중심으로 -

Dieser Aufsatz behandelt vor allem über die Rechtsnatur der Satzungen im deutschen Staats- und Verwaltungsrecht. Dabei werden die Rechtsvorschriften, die Rechtsprechungen und akademische Meinungen über das Problem geprüft. Die Gewährleistung des Art. 5 Abs. 3 GG lässt sich verstehen als ein einheitliches Forschung und Lehre umschliessendes Grundrecht der “Wissenschaftsfreiheit”. Ist die Wissenschaftsfreiheit auch ein Jedermanns - Grundrecht, so sind es doch bestimmte Berufsgruppen - für die es in erster Linie zur Anwendung kommt. Es sind dies die in den Hochschulen Tätigen. Dass Universitätsprofessoren sich auf die Wissenschaftsfreiheit berufen können, versteht sich dabei von selbst. Hochschuldozenten, akademische Räte, wissenschaftliche Oberassistenten, wissenschaftliche Assistenten, wissenschaftliche Mitarbeiter etc. sind ebenfalls Träger der Wissenschaftsfreiheit, soweit sie in Wahrnehmung ihrer Aufgaben selbständige wissenschaftliche Tätigkeiten ausüben. Die Studierenden können auch sich auf die Wissenschaftsfreiheit berufen, soweit sie eigene wissenschaftliche Forschungsvorhaben verfolgen. Die Freiheitsgrundrechte können unter bestimmten Voraussetzungen[Art. 19 Abs. 3 GG] auch von überindividuellen Personenverbänden innegehabt werden. Von der Grundregel, dass die juristischen Personen des öffentlichen Rechts nicht grundrechtsfähig sind, gibt es drei bedeutende Ausnahmen : die Rundfunkanstalten, die Kirchen und die Hochschulen. Die Hochschulen können sich auf die Wissenschaftsfreiheit[Art. 5 Abs. 3GG]berufen. Die Wissenschaftsfreiheit ist das Grundrecht der deutschen Universität. Hochschulrahmengesetz wurde am 26. 1. 1976 verabschiedet. Vor dem Hintergrund der Föderalismusreform 2006 hat die Bundesregierung die Aufhebung des Hochschulrahmengestzes beschlossen. Die Aufhebung des HRG scheint absehbar, ist allerdings noch nicht erfolgt. Demnach ist auf Bundesebene nach wie vor das Hochschulrahmengesetz in seiner zuletzt verbliebenen Fassung vom 12. April 2007 geltendes Recht[Art 125a Abs. 1. Satz 1GG]. Das Grundgesetz weist den Hochschulen weder Autonomie noch Selbstverwaltung zu. Die Landesverfassungen weisen den Hochschulen das Recht der Selbstverwaltung im Rahmen der Gesetze zu. Der Bundesgesetzgeber hat in §58 Abs. 1 Satz 3 HRG festgelegt : “Sie haben das Recht der Selbstverwaltung im Rahmen der Gesetze.”Aus Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG könnte abzuleiten sein, dass der Gesetzgeber den Hochschulen Autonomie einräumen muss. Die grundrechtlich fundierte Autonomie der Hochschulen findet vor allein in ihrer Satzungsautomie Ausdruck. Darunter ist die Zuständigkeit der Hochschulen zu verstehen, innerhalb des gesetzlichen Aufgabenkreises alle Angelegenheiten im Rahmen der Gesetze durch eigene Rechtsetzung zu regeln. Demgemäss erlassen die Hochschulen eigene Grundordnungen, Studien- und Prüfungsordnungen, Promotionsordnungen, Habilitationsordnungen etc. Gründen der legitimatorischen Rückbindung aller Herrschaftsgewalt an den Willen des Wahlvolks ist mindestens eine Rechtsaufsicht über autonome Selbstverwaltungsköperschaften vorzusehen. So ordnet §59 Satz 1 und satz 2 HRG an : “Das Land übt die Rechtsaufsicht aus.”Einer der wenigen Bereiche, in denen nach wie vor eine Regelung des Bundes besteht, ist die Rechtsform der [staatlichen] Hochschule. Derzeit ist nach wie vor eine grosse Zahl von Hochschulen in Deutschland in der von §58 Abs. 1 HRG als Regelfall vorgesehenen Rechtsform organisiert. Sie sind Körperschaften des öffentlichen Rechts und zugleich staatliche Einrichtungen. Allerdings wächst die Zahl der Abweichungen von diesem Modell stetig an. Die zahlenmässig bedeutsamen anderen Rechtsformen sind heute allein die reine Körperschaft sowie die Stiftung. Die Rechtsnatur der Satzungen koreanischen Universitäten müsste nicht nach einheitlichem Massstab, sondern nach den differenzierten Massstaben qualifiziert werden. Das bedeutet, dass die Prüfung. nach dem Unterschied zwischen staatlichen Universitäten mit Rechtspersönlichkeiten und staatlichen Universitäten ohne Rechtspersönlichkeiten, und nach dem Unterschied staatlichen Universitäten und privaten Universitäten wahrgenommen wird. Danach werden verschiedene Satzungen der Universitäten nach den Charateren differenziert.