독일 금융감독원의 조직과 권한에 대한 검토

Finanzmarkt ist in der modernen kapitalistischen Gesellschaft von überaus großem Wert. Die Aufgabe von Finanzaufsicht gehört originär zu der wichtigen klassischen Staatsaufgabe. Um die staatliche Aufgabe effektiver wahrzunehmen, wurde die deutsche Finanzmarktaufsichtsinstanz strukturell reformiert: eine rechtsfähige bundesunmittelbare Anstalt des öffentliches Rechts ist im Jahr 2002 errichtet worden. Zwei Gesichtspunkt verdienen bei der Errichtung einer Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht und bei der Gesetzgebung des Gesetzes über die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht besondere Beachtung. Zum einen werden durch die BaFin die sektorenspezifischen Aufsichtsziele der Solvenz- und Marktaufsicht und des Kundenschutz in einem integrierten Aufsichtskonzept verwirklicht (Allfinanzaufsicht). Zum anderen stellt die Errichtung der BaFin eine erhebliche Umwandelung der Aufsichtsinstanz dar; die drei bisherigen selbständigen Bundesoberbehörden sind nämlich in eine selbständige Bundesanstalt des öffentlichen Rechts umgewandelt worden. Hinsichtlich der von der BaFin zu erfüllenden Aufgaben, stellt die organisatorische Form der Bundesanstalt eine atypische Anstalt dar, weil sie nicht im Bereich der Leistungsverwaltung, sondern im Bereich der Eingriffsverwaltung tätig ist. Der verfassungsrechtliche Funktionsvorbehalt des Art. 33 Abs. 4 GG gilt auch für die im Bereich der mittelbaren Staatsverwaltung anfallenden Hoheitsaufgaben. Daher muss die dauerend Ausübung der Aufgaben nach Art. 33 Abs. 4 GG den Berufsbeamten vorbehalten sein, da der Bundesanstalt in nicht nur unerheblichen Maße hoheitsrechtliche Befugnisse übertragen worden sind. Dementsprechend ist die Einstellung der Beamten im Wege der Zuerkennung der eigenen Dienstherrenfähigkeit(§ 9a Abs. 1) mit dem verfassungsrechtlichen Gebot vereinbar. Daneben kann die Ausübung der hoheitlichen Befugnisse auch auf die im beamtenrechtlichen freien Raum agierenden Angestelten teilweise übertragen werden. Durch die Form der rechtsfähigen öffentlich-rechtlichen Anstalt ist eine Verwaltungseinheit entstanden, die spezielle Aufgaben wahrnimmt, an der Aufgabenerfüllung von Privatpersonen teilnehmen kann. Die BaFin soll nicht nur als öffentlich-rechtliche Ansalt, sondern auch als eine veränderte neune Verwaltungsform, die mit einer weitgehenden Verselbständigung und Unabhängigkeit ausgestaltet ist, angesehen werden. In dieser Arbeit werden die Aufgaben und innere Organisationsstruktur, verwaltungsorganisatorische Stellung und die Ausübung der hoheitlichen Aufgaben von der BaFin untersucht. Die BaFin führt als eine integrierte Aufsichtsinstanz umfassende Aufsichtsverwaltung durch und auch übt in Bezug auf Finanzmarktaufsicht Hoheitsbefugnisse aus. Dies gibt der koreanischen Anstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht(KaFin) ein gutes Beispiel, weil die KaFin nur im begrenzten Rahmen ihre Aufgaben erfüllen darf. Ferner ist dies Anlass genüg, über die Reform des abgetrennten Aufsichtssystems ― die Aufsichtskommission und die KaFin ― nachzudenken