손실보상의 사유로서의 재산권 내용규정에 관한 고찰
Inhaltsbestimmung des Eigentums als Entschaedigungsgrund
김해룡(한국외국어대학교)
72권, 39~59쪽
초록
헌법 제 23조는 재산권의 내용은 법률로 정하게 하는 한편, 법률로써 정해진 재산권에 대한 보장원칙을 천명하고 있다. 동 조항은 더 나아가서 재산권의 사회적 책무와 공공필요에 의한 재산권의 침해 가능성과 손실보상의 근거를 제시하고 있다. 따라서 헌법상의 재산권 침해유형은 손실보상 의무있는 재산권 내용규정과 공용수용이라 할 것인데, 법률에서 정한 재산권 내용규정이 재산권자에 대한 과도한 희생을 초래함에도 불구하고 보상규정을 두고 있지 아니한 경우에 당해 법률을 위헌적이라고 하여 그 통용력을 배제하는 것이 타당한 것인가 ? 혹은 헌법 제 23조 제 3항에서 규정하고 있는 공용수용의 경우와 마찬가지로 수용유사침해법리를 적용하여 손실보상을 인정하는 것으로 족한가 ? 의 문제가 제기되고 있다. 소위 독일연방헌법재판소의 자갈채취사결 결정으로부터 전개된 분리이론과 경계이론의 대립이 그것인데, 본 연구에서는 재산권내용확정규정의 의의 공용수용과의 구별 및재산권 내용 확정규정의 구체적인 예를 판례를 통해 분석하고 재산권 내용규정에 있어서 손실보상 근거 법리구성에 대하여 고찰하였다.
Abstract
.Bei dieser Abhandlung handelt es sich um die verfassungsrechtliche Schutz des Eigentums und die aufgrund des oeffentlichen Zweckes ermoegliche Eingriffe auf dem Eigentum. Nach dem Art. 23 koreanischen Verfassung ergibt sich zwei Arten von Eigentumseingriffe. Einerseits kann der Gesetzgeber den Inhalt des Eingentums verkleineren oder verengern und anderseits kann die Verwaltung mit oeffentlichen Zweck den private Eingentum einteignen. Den ersten Fall nennt man als Inhaltbestimmung des Eigentums. Bei desem Fall, soweit dadurch eine schmerzte besondere Opfer gegenueber den Eigentumer verursagt wird, soll entschaedigt werden. Hier ergit sich eine Frage, ob bei dieser sog. entschedigungsbeduerftigen Inhaltsbestimmung fuer die Entschaedigung gegenueber denj Enteigung unterschiedliche Kriteria bedarf oder nicht. Fuer dieser rechtstheoretischen Problematik wird verschiedene Rechtsauffassung von Gerichte und Litratur disskutiert. Bei deser Abhandlung wird unter diesem Thema einzene Schwerfunt auseinandergesetzt.
- 발행기관:
- 한국토지공법학회
- 분류:
- 법학