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학술논문토지공법연구2015.11 발행KCI 피인용 8

독일재난법상 회피원칙과 원인자책임원칙에 관한 연구

Eine Untersuchung zum Vermeidungs- und Verursacherprinzip im Deutschen Katastrophenrecht

이기춘(부산대학교)

72권, 465~487쪽

초록

독일의 재난법학은 21세기에 들어와서 르네상스를 맞고 있다. 일반경찰법, 환경법에서 독립하여, 재난행정법으로서 자리매김하고 있다. 10여 년의 노력을 거쳐 특히 2015년 금년에 연구성과물들이 속속 발표되고 있는데, 그 중의 하나가 미카엘 클뢰퍼교수의 재난법편람인데, 그의 독일 재난법상 기본원칙론 중에서 특히 회피원칙과 원인자책임원칙과 독일 실정재난보호법제를 분석/검토하고 그 결과를 기초로 이 원칙들에 관해 고찰해 보았다. 특히 회피원칙은 본질적으로 최근 안전법상 위험개념의 확대, 환경법상 리스크의 사전배려원칙의 중요성을 담은 것으로 특별히 다른 것은 아니다. 단지 고유한 협의의 재난보호법과 테러법, 경찰정보법, 보건법, 건축질서법 등 재난전후에 재난과 직/간접적으로 관련될 광의의 재난법을 사전관리적 관점에서 통합적으로 다루기 위한 개념이라고 생각된다. 마지막으로 재난법상 원인자책임원칙도 그 본질내용은 경찰법, 환경법의 그것과 특별히 다르지 않다. 그러나 재난후속결과에 대한 책임의 범위와 그 과도한 책임확대의 제한 등에 관한 독일 각 주 재난보호법 입법례들을 검토하고, 고의, 과실, 가혹함, 형평성조항 등을 통해 공평한 부담배분원칙을 추구하는 다양한 모습은 우리나라 재난법제에 유익할 것이라고 생각한다.

Abstract

Im 21. Jahrhundert trifft deutsche Katastrophenrechtswissenschaft eine Renaissance. Sie ordnet sich als Katastrophenverwaltungsrecht ein, indem siie macht sich selbständig von allgemeiner Polizeirechts- und Umweltrechtswissenschaft. Die Erfolge der inzwischen wissenschaftliche Bemühungen erscheinen. Einer von ihnen ist 「Handbuch des Katastrophenrechts」 des Michael Kloepfers. Ich habe die Grundprinzipien (bes. Vermeidungs- und Verursacherprinzip) des Katastrophenrechts im diesen Handbuch analysiliert, und auf Grundlage von den Erfolgen dieser Analyse und zusammen mit den Durchsichten geltender (Länder-)Katastrophenschutzgesetze habe ich unter öffentliche Rechtspunkte beide zwei Prinzipien untersucht. Folglich denke ich, die Natur des Vermeidungsprinzips im Katastrophenrecht nicht anders als des Risikovorsorgeprinzip im Umweltrecht ist. Aber das Vermeidungsprinzip ist hier mehr weitgehend als Vorsorgeprinzip im Umweltrecht, und fangt aber auch vorsorgliche Sichtpunkte des Katastrophenrechts im weiteren Sinne (Terror-, Gesundheits-, und Bauordnungsrecht) auf. Außerdem muß man auf die Spezialitäten der Verantwortungsverteilung im geltenden (Länder-)Katastrophenschutzgesetze. Sie führen die Billigkeitselemente wie Absicht, Verschulden, und Härte in die Gesetze ein. Durch sie gleichen jeweiligen Gesetze unbillige Zurechnungserfolge ab und verwirklicht Verhältnismäßigkeitsgrundsatz. Wir müssen am schnellsten Katastrophenrecht als selbständige Rechtswissenschaft machen und führen wissenschaftliche Anhaltspunkte der deutschen Katatstrophenrecht ein.

발행기관:
한국토지공법학회
분류:
법학

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