전자정보에 대한 이른바 ‘별건 압수·수색’ - 대법원 2015. 7. 16. 선고 2011모1839 전원합의체 결정의 평석을 겸하여 -
Vorläufige Beschlagnhame eines Zufallsfundes im Bezug auf die elektronischen Informationen
김성룡(경북대학교)
49호, 106~158쪽
초록
대법원은 지난 7월 16일 전자정보의 압수․수색과 관련한 준항고의 인용결정에 대한 재항고를 다룬 결정문(대법원 2015. 7. 16. 선고 2011모1839 결정)에서 ‘별건 압수․수색’, ‘포괄적 압수․수색’이라는 개념을 제시하며 현행법상 그 의미가 무엇인지에 대한 그들의 이해를 상론했다. 선고 이후 여론에서는 법원과 검찰의 입장을 도표로까지 정리하며 상당한 관심을 보였다. 이미 학계나 실무에서 다양한 목소리가 있었지만 당분간은 보다 더 많은 주장들이 관련 논의를 더욱 깊게 할 것으로 보인다. 여기서는 어떤 시각과 주장이 입법과 해석의 문제를 보다 선명하게 구분하고, 국회의 역할과 대법원의 역할을 제대로 인식하게 해 줄 것인지를 염두에 두고 위 결정의 내용 및 관련 국가들의 해당 논의들을 살펴보았다. 현행 법제 하에서 목적적 해석의 횡포를 최대한 줄이고 삼권분립에 충실한 해석으로 입법자의 일거리를 돌려주려고 한다면, 압수수색영장의 집행의 종료시점은, 어떤 방식으로 압수수색이 이루어지는가에 따라, 저장매체를 압수한 시점, 유관정보를 출력한 출력물을 확보한 시점, 혹은 필요한 정보를 파일형태로 복제 완료한 시점 등으로 다양하게 구별될 수 있다고 해야 한다. 이미 오래 전부터 제안되었던 압수수색의 대상에 ‘정보’를 포함하자는 주장을 진지하게 받아들였다면 그것만으로도 현행법상 당사자의 참여권은 압수수색영장집행종료시점이 언제인가와 무관하게 인정될 수 있었을 것이다. 나아가 압수수색영장의 집행 중 최초의 우연한 발견물(증거)에 대해서는 명문의 규정이 도입되기 전까지는 별도의 영장이 필요한 경우와 그렇지 않은 경우를 나누어 접근하는 것이 타당해 보인다.
Abstract
Es geht um die Informationen, insbesondere elektronischen Information, im Strafverfahren. Daß der koreanische Gesetzgeber ist stinkend faul, kann ich ohne Bedenken sagen. Die koreanischen Richter, insbesondere die Richter im Höchsten Gerichtsfof sind demgegenüber allmächtig. Die koreanische Strafprozeßordnung ist fast 60 jahr alt. Die Welt verändert sich tatsächlich sehr schnell. Dennoch fast alle probleme in der Praxis der Strafverfolgung können mit Hilfe der zweckmäßigen Interpretation des alten Gesetzes und der antiken Verordnung problemlos gelöst werden. Warum brauchen Wir denn ein Gesetz? Jeder hat seine eigenen Rationalitätsmaxime oder -gefühle. In den meisten Fällen sind sich Rationalitätsgefühle einig in der Bevölkerung. Aber auch in vielen Fällen geht es nicht so. Darüber haben wir viel Erfahrungen nicht nur in der Geschichte, sondern auch in der alltäglichen Lebenserfahrung. Dann, wir können darauf antworten, “Warum brauchen Wir Gesetze überhaupt in der rational entwickelten Gesellschaft?” Der koreansche oberste Gerichtshof hat seine Meinung über die rechtliche Möglichkeit der Beschlagnahme von Zufallsfunden im Lauf der elektronischen informationsbeschlagnahme bekannt gegeben. Die koreanische Straf- prozeßordnung kennt bislang keine Beschlagnahme der Information. Wo sollen wir die Grenzen der teleologischen Auslegung des koreanischen Obersten Gerichtshofes finden? Is das nicht der richtige Weg der demokratisch- rechtsstaatlichen Richter, dem Gesetzgeber die Gesetzesmängel vor Auge zu bringen und ihm seine Pflicht vollbringen zu zwingen.
- 발행기관:
- 대검찰청
- 분류:
- 형법