환경이익침해에 따른 인접 소유자간의 이해 조정

Dieser Beitrag wird in Übereinstimmung mit der Konferenz zum Thema „ein rechtspolitischer Diskurs für die Gesundheit von Mensch und Natur“ vorbereitet und veröffentlicht, welche durch The Korean Association of Law and Politics am 10. Oktober 2015 durchgeführt wurde. Die wichtigen Streitpunkt sind folgendermaßen: Erstens werden der Entzug von Licht und der von Aussicht in dem Beitrag in Bezug auf (ähnliche) Einwirkungen erwähnt, weil diese Situationen wegen der hohen Gebäude in Korea sehr häufig vorkommen. Der Koreanische Gerichtshof (KGH) betrachtet die Interessen bezüglich Licht und Aussicht vom Innenraum eines Gebäudes aus wegen der tatsächlichen Notwendigkeit als ein Recht. Infolgedessen entschied der KGH, dass derjenige, der z.B. ein neues Gebäude errichtet. anderen gegenüber zum Ersatz des aus diesen Entzügen entstehenden Schadens verpflichtet. Meine Fragestellung beginnt wie folgt: wie und warum wird die Ausübung des Eigentums zu einer unerlaubten Handlung? Die aus diesen Entzügen herbeiführten Probleme sollten m.E. auch gelöst werden, aber nicht gemäß § 750 KBGB (wie § 823 BGB), sondern mit Hilfe einer Gesetzgebung. Für diese Behauptung wird die Entscheidung des KGH kritisiert, und einige Entscheidungen des BGH (V ZR 171/09, V ZR 199/02, V ZR 229/14 etc.) sind dargestellt. Zweitens wird die Notwendigkeit der Einführung des Ausgleichsanspruches behauptet. Gemäß § 217 KBGB (wie § 906 Abs. 1 BGB) kann der Eigentümer eines Grundstücks aufgrund einer unwesentlichen Beeinträchtigung die Zuführung nicht verbieten. Aber die Duldungspflicht bei einer wesentlichen Beeinträchtigung ist m.E. gegebenenfalls notwendig, z.B. Geräusch neben Flughafen, Autobahn, Industriegebiet etc. Diese Einwirkungen sind nicht negative Einwirkungen, sondern nur positive Einwirkungen. Der Flughafen kann zum Gegenstand des Beseitigungs- und Unterlassungsanspruches gemäß § 214 KBGB (wie § 1004) werden. Deswegen wird die Einführung der Duldungspflicht und des Ausgleichsanspruches ins Gesetz berücksichtigt.