공공기관의 기능재정립의 원칙 및 기준으로서의 공공기관 기능의 법적 한계에 관한 연구

Am Anfang dieses Jahres hat die koreanische Regierung den zweiten Normalisierungsplan der öffentlichen Einrichtungen veröffentlicht. Die öffentlichen Einrichtungen haben inzwischen ineffizient untergenommen und damit haben die Schulden der öffentlichen Einrichtungen stark ansteigend zugenommen. Insbesondere hat der zweite Normalisierungsplan die Funktionssteuerung der öffentlichen Einrichtungen betont. Also bedeutet das, daß die Regierung nach der Funktionswiedersetzung die öffentlichen Einrichtungen an selbst oder die gegenwärtigen Angelegenheiten der öffentlichen Einrichtungen etwas reduzieren wird. Danach wurde in dieser Abhandlung vor allem die Grundsätze oder Maßstäbe bei der Funktionssteuerung oder der Funktionswiedersetzung der öffentlichen Einrichtungen behandelt. Dafür wurde als Grund dieser Anhandlung die rechtlichen Grenzen der wirtschaftlichen und administrativen Betätigung der öffentlichen Sektors dargestellt. Zur Zeit gibe es im koranischen “Gesetz über die Leitung der öffentlichen Einrichtungen” gar keine grundsätzliche oder maßstäbliche Regelung über den Begriff und die Fesetzung der Einrichtungen, deshalb gibt es die öffentlichen Einrichtungen einfach zu viel und sie betätigen nicht nur ‘öffentlich’, sondern auch ‘ziemlich privatlich’. Für die Lösung dieser Probleme müssen vor allem im oben genannten Gesetz der abgerenzte Begriff der öffentlichen Unternehmen und sonstigen Einrichtungen von der privaten Sektor und die Grundsätze, Maßstäbe sowie Bereiche ihrer Errichtungen und Betätigungen etwas bestimmt geregelt werden. Genau gesagt, erstens, muß der Zweck der Errichtung der öffentlichen Einrichtungen die Erfüllung der öffentlichen Angelegenheiten ist. Zweitens muß die wichtige öffenliche Interesse für ihre Errichtung liegen. Drittens, dürfen sie die wirtschaftlichen Betätigungen der Privaten nicht wesentlich eingreifen. Virtens, dürfen sie auch nicht freie und gerechtige marktwirtschafliche Wettbewerbsordnung verdrehen.