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학술논문공법학연구2016.08 발행KCI 피인용 3

독일 군 사법제도 재론(再論) - 기능주의 군형법, 군 형사재판 및 군무법원을 중심으로 -

Erneutes In - Betracht - Ziehen zum deutschen Wehrjustizssystem - Im Rahmen des funktionsorientierten Wehrstrafrechts, der Wehr ­ Strafurteilen und des Truppendienstgerichts -

박병욱(경찰대학); 이계수(건국대학교)

17권 3호, 165~203쪽

초록

현행 군사법제도는 미군정기, 한국전쟁, 군사정권을 거치면서 전시․평시, 전쟁의 효율적 수행, 군대의 기능유지라는 요소와 「제복을 입은 시민」의 기본권․인권이라는 요소를 조화롭게 반영할 수 없는 군 지휘관 위주로 고착화되어 있다. 2015년 11월 국회 법사위/국방부의 합의안으로 1) 기존 사단급 군사법원을 폐지하고 군단급 군사법원으로 재편, 2) 심판관 제도를 군형법 및 군사비밀 보호법에 관한 사건 중 고도의 전문지식과 경험이 필요한 사건 3) 관할관의 확인조치권은 관할관 감경권의 대상을 사형, 무기징역, 금고를 제외한 판결로 한정하고 감경범위를 1/2에서 1/3로 축소하기로 하여 2017년 7월 7일부터 이러한 개정 군사법원법이 시행된다. 원칙적으로 이러한 조치들은 모두 기존 군사법원의 틀, 지휘관 사법의 구조에 사실상의 영향력을 미칠 수 없는 미봉책에 불과하다. 즉, 군인에 대한 신분적 재판권(제2조), 군인 관할관의 군사법원 행정사무 감독권(제8조), 군인 심판관 제도, 관할관 확인조치 및 감경권(제379조)과 같은 군 지휘관이 군사 사법제도에 관여할 수 있는 권한이 여전히 군사법원법에 건재해 있고, 사생활 영역의 범죄에의 폭넓은 관여, 상관개념의 광범위한 적용, 상관 모욕 등에 대한 엄벌주의를 인정하는 실체법으로서의 현행 군형법이 존재하는 한 이런 식의 입법으로는 군 사법제도를 본질적으로 변화시킬 수 없다. 군인의 형사사건일지라도 군사법원이 군과 국방부에서 독립하여 일반법원에서 관할하게 될 때 진정한 군 사법제도의 개혁이 이루어졌다고 평가할 수 있다. 군징계 영역에서도 사실상의 자유형에 해당되는 징계처분에 대하여 별도의 재판도 없이 군지휘관 및 군징계위원회의 의결에 의하여 요청, 의결, 집행하도록 하는 사실상의 특별권력관계를 법적으로 인정하는 현실을 개선할 필요가 있다. 본 논문에서는 이러한 문제의식에 바탕하여 독일의 군 사법제도를 조명하여 보았다. 독일도 프로이센, 나치스 집권 시절 우리나라 이상으로 군인관련 사건을 군지휘관의 의중이 절대적 영향을 미치는 국방부, 군부대 내의 군사법원에서 재판함으로써 제복입은 시민으로서의 군인의 기본권을 억압하던 암울한 역사가 있었다. 그러나, 전후 군대에 대한 정치의 우위(Primat der Politik), 군사영역에서의 사법권․재판권 독립의 필요성, 「제복을 입은 시민」으로서의 군인의 기본적 인권에 대한 자각 등이 생겨났고 이를 실천으로 옮겼다. 독일 기본법이 방위상의 긴급사태(전시) 뿐만 아니라 (평시) 해외파병, 함선에 승선한 군인을 상대로 임시․특별법원으로서의 군 형사법원을 설치할 권한을 주었음에도 후자의 경우에 대해서도 독일 사회는 아직까지 별도의 군 형사법원을 국방부, 군 부대 내에 설치하지 않고 있다. 기본적으로 평시 모든 군인의 모든 – 군형법 위반, 일반형법 위반 불문 - 사건은 일반법원에서 재판을 관할하고 있고 단지 실체법만 엄격하게 군 기능과 관련된 영역에서의 범죄를 구성요건으로 하는 군형법 규정이 있는 경우에만 군형법 적용을 받도록 하고 있을 뿐이다. 징계의 경우도 별도로 일정한 정도의 이상의 사법적 징계에 대해서는 반드시 군부대 내에 설치된 군무법원(행정법원)의 판결을 통해서만 이루어지도록 하고 있고, 이 군무법원에서 군인의 이의제기와 관련된 사건도 공정하게 담당하여 지휘관이 함부로, 또는 반대로 시혜적으로 징계를 하거나 명령을 하는 것을 원천적으로 차단하고 있다. 효율적 전쟁 수행 및 군율의 유지라는 군 기능과 제복입은 시민으로서의 군인의 기본권의 조화지점에서 기능주의 군 형법, 군 형사재판, 군무법원을 제도화하고 있는 문민화되고 「군 지휘관의 사법에 대한 우위」가 아닌 「군에 대한 정치의 우위」, 「군에 대한 사법의 우위」가 유지되는 독일 군 사법제도의 사례를 우리나라 군 사법제도의 시사점으로 삼을 필요가 있다.

Abstract

Über US ­ Amerikanische Besatzungszeit, Koreanischen Krieg und Militärregierung hat sich unser Wehrjustizsystem, im Rahmen des Wehrstrafrechts, Wehrstrafgerichts und Wehrdisziplinarordnug zur originären System festgesetzt. Dies konnte grund­ und menschenrechtliche Position der koreanischen Soldaten im Sinne der sogenannte "Bürger im Uniformen" nicht berücksichtigen. Im Rechtssystem und Realität ist die Betonung in der Primat der militärischen Führung, sei es im Verteidigungsfall, also im Kriegszeit oder im Friedenszeit. Zur Zeit gab es im koreanischen Militär mehrere Skandale. Dies umfasst nicht bloß die mörderische Gewalt in der Kaserne, Folter in der Scheingeiselnahme Ausbildung, sondern auch sexuelles Missbrauch der männlichen Vorgesetzen, was zur Selbstmord der weiblichen Untergebenen geführt hat. In all diesen Verhandlungen des Wehrgerichts konnten und wollten Wehrstaatsanwälte und Wehrrichter in der ersten Stufen nicht die Wahrheit ersuchen. Nur gegen langzeitem Widerstand der Opferseite und durch Enthüllung der Medien hat sich die Wahrheit übers Meersstufe auftaucht. Danach konnten sich die Wehrrichter mit der wenigen Einflüsse des militärischen Befelsinhabers, der im militärischen Strafrechtsverfahren als Gerichtsherr ist, der Wahrheit annähren. Wie diese Skandale zeigt hat die Wehrrichter, die vom militärischen Befehlshaber, also militärischen Gerichtsherr ernannt und in gerichtlicher Verwaltungsangelegenheit unter seiner Dienstaufsicht liegt, sehr beschränkte justizielle Unabhängigkeit. Militärkommando, also Gerichtsherr hat die Befugnis sogar den Urteil durch Militärrichter abzumildern. Seit 2000er Jahre hat koreanische Gesellschaft und Parlament dergleiches Wehrrechtssystem, die vom militärischen Gerrichtsherr abhängt, grundlegende Reform versucht, aber dies scheiterte ohne Erfolg. Auch Wehrstafrecht fasst den Sinn der Vorgesetzten und der militärischen Tat sehr weit um, obwohl meistens diese weite Begiffe im Grund genommen mit der Funktion der Militär wenig zu tun hat. Daraus folgt wiederum die Vernachlässigung der soldatischen Position als “Bürger im Uniform”. Deutschland hat auch während der Preussischen Zeit sowie NS - Zeit sehr starke Wehrrechtssystem, die den heutigen Unrecht im koreanischen übersteigt. Die Deutschen merken sich aber, dass Primat der Politik, Unabhängikeit der Justiz gegenüber Militär wesentlicher Bestandteil der Demokratie und des materiellen Rechtsstaatsprinzips ist, obwohl die Funktion der Miltär, den Krieg durchzuführen für äußeren Schutz des Staates nötig ist. So hat Deutschland rationales Wehrstrafrecht, die wohl die Funktion der Militär und die grund­ und menschenrechtliche Position der Soldaten harmonisch anerkennt, entwickelt. Bisher hat Deutschland auch keine Wehrgerichte, die zur Verteidigungsminister oder Militär gehören, errichtet, obschon das Grundgesetz die Kompetenz gewährt hat, Wehrgerichte für die Streitkräfte zu errichten, und nur im Verteidigungsfall sowie über Angehörige der Streitkräfte ausüben, die im Ausland entsant oder an Bord von Kriegsschiffen eingeschifft sind. Im Grunde genommen werden deutsche Soldaten in der normalen Gerichte urteilt, sei es im Bereich des Wehrrechts oder nicht. Dies funktioniert als Garantie für Unabhängigkeit der Richter und Grund­ und Menschenrechtsschutz der Soldaten. Hier gibt kein Raum, Militärbefehlshaber den Urteilen Einfluss zu nehmen. Teilweise wird in der Disziplinarordnung für den Schutz der militärischen Ordnung die Kompetenz des Militärkommandos anerkannt, aber über bestimmte disziplinare Sanktion wie Disziplinararrest ist richterliche Entscheidung der Truppendienstgerichte als besonderes Verwaltungsgericht unbedingt nötig. Insgesamt kann uns Korea deutsches Wehrrechtssystem einen guten Weg zur materiellen Wehrjustizreform zeigen.

발행기관:
한국비교공법학회
DOI:
http://dx.doi.org/10.31779/plj.17.3.201608.007
분류:
법학

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