헌법 제정 이전과 제1공화국 헌법에서의 헌법재판

Hier werden die Entscheidungen über die verfassungsrechtliche Sachen vor und nach dem Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens der Verfassung von der 1. Republik Süd-Korea (nur bis 1960) besprochen, wie folgende. Zuerst werden die Entscheidungen vor dem Zeitpunkt der ersten Verfassungsgebung (1948) in Süd-Korea behandelt. Schon in der Zeit der Provisorischen Regierung der Republik Korea in Shanghai, China, wurde das Amt für den provisorischen Präsident Rhee aufgrund der provosorischen Verfassung im Amtsenthebungsverfahren überprüft und enthoben. Diese Entscheidung ist im Hinblick auf den Konstitutionalismus und das Rechtsstaatsprinzip sehr hoch zu bewerten. Das Grosse Gericht (bzw. Supreme Court of Korea) verhängte über § 14 I KBGB, bzw. die Bestimmung über die Einbeschränkung der Fähigkeit der Ehefrau Anwendungssperre. Auch nach dem Zurückziehen des Japanischen Militärregime wurde das alten, japanischen JBGB in der Kolonialzeit noch immer als das koreanischen Gesetz leihenweise und dem Umständen entsprechend angewendet. Diese Entscheidung wirkte sich positiv auf die Gleichheit zwischen Mann und Frau aus, dennoch mit der noch hintergebliebenen Probleme. Einerseits waren dabei weder gesetzliche Gründe für die Zuständigkeit noch klare Kriterien für die überprüfung zu finden. Andererseits zeigte sich mittelbar aber klar die politische Absicht des Grossen Gerichts, die Bestimmungen über seine Zuständigkeit für die Verfassungswidrig- keitsentscheidung in der neuen Vefassung zu verankern. So wollte es sich dadurch in der Mitte der politischen Auseinandersetzungen um die neue Verfassungsgebung einsetzen und dabei eine günstige Gelegenheit ergreifen. Dann kam die Zeit der ersten Verfassung (1948) in Süd-Korea, mit der viele und verschiedene Entscheidungen über die verfassungsrechtliche Sachen behandelt wurden. Erstens gab diese Verfassung die Verfassungsgerichtsbarkeit nicht an dem Grossen Gericht sondern an dem Verfassungskomitee. was zur Vermutung führt, dass die damalige Justiz nicht so viel Vertrauen gewonnen hätte und als negativ bewertet worden wäre. Geregelt war noch weiter in Art. 82 Verfassung als irgendeiner Kompromiss, indem einerseits dem Verfassungskomitee die für die überprüfung über das Gesetz mit Verfassung, andererseits dem Grossen Gericht die Zuständigkeit für die überprüfung über Verordnungen und Verwaltungsvorschriften mit Verfassung und Gesetz verteilterweise verliehen waren. Als dessen Folge wurde auf den Entscheidungen des Verfassungskomitee schwere Nebenwirkungen veranlassen, die von dem Verfassungskomitee letztlich nicht genügend aufgelöst oder gut geheilt werden konnten. Zweitens beträgt die Zahl der Verfassungswidrigkeitsüberprüfung in der 1. Republik Süd-Korea nur 6 Fälle und waren darunter nur 2 Fälle als verfassungswidrig verurteilt. Seine unbefriedigende Ergebnisse kann man nicht einfach ausser acht lassen, die also noch auf den zukünftigen Spielraum für weit lebendigere Tätigkeiten der Verfassungsgerichtsbarkeit vorbereiten. Drittens wurde sich überprüfungstätigkeiten des Verfassungskomitee höchstens auf dem Zeitraum von 1952 bis 1954 beschränkt, und blieb danach in Wirklichkeit fast still, weil der damalige Präsident Rhee sich absichtlich verzögert hatte, seine Mitglieder für unbesetzte Stelle zu wählen und zu nennen. Die Ursache dafür bezieht sich grundsätzlich auf die Verschlechterung der politischen Umständen sogar zur autoritären Regime, was dazu führte, dass das Verfassungskomitee seit der zweiten Hälfte von 1954 in die schlafende Phase gebracht wurde. Viertens soll man den schmalen Erfolg des KVerfK noch aus anderem Gesichtspunkt betrachten. Im Gegensatz zu zwei erfolgreiche Fälle der Verfassungswidrigkeitsentscheidung gaben es schon viele Verfassungsmässigkeits- entscheidungen, über dessen Gegenstand mit Hilfe der verfassungskonformen Auslegung so entschieden wurden, was als eine Art von hinkenden Tätigkeiten zu bewerten war. Noch einen Schritt zu weit ging es, indem die Verfassung selbst zum Gesetz wie dem Bett des Prokrustes ungerechtfertigterweise und umgekehrterweise angepasst wurde, was zum Gegendstand des bitterlichen Lachen führte. Fünftens spiegelte sich diese schwachen Streitpunkten trotzdem korrigierenderweise in der nachfolgenden änderung der Verfassung, durch die alte Probleme verbessernderweise auflosesen konnte. Insbesondere im Bereich des Strafrechts traten diese Erscheinungen etwas klarer auf. Zum Schluss können wir bei der Prüfung über die Entscheidungen des KVerfK feststellen, dass erst durch den Streit um die verfassungsrechtliche Frage alle wirklich schwierige Probleme auf staatliche Ebene gedämpft aufgelöst wurden und dass solche Lösungen später in der geänderten Verfassung ihren richtigen Platz fanden. Aus dem anderen Gesichtpunkt heisst es, dass es letztlich daran liegt. ob dieses Prozess aufgrund der demokratischen Rechtfertigung oder mit den demokratischen Zustimmungen geführt war oder nicht.