「신고제의 행정법 Dogmatik을 통한 해결론」에 근거한 신고관련 중요법령과 관련판례의 실증적 연구 (상) ― 체육시설의 설치ㆍ이용에 관한 법률과 건축법을 중심으로 ―
Eine empirische Forschung der sich auf Anzeige beziehenden erheblichen Gesetze bzw. maßgeblichen Urteile, die auf 「Lösungstheorie durch Verwaltungsrechtsdogmatik für das Anzeigesystem」 beruht — unter besonderer Berücksichtigung des Sportanlagegesetzes und Baugesetzes —
홍강훈(단국대학교)
46권 1호, 227~259쪽
초록
규제완화라는 목표를 달성하기 위하여 우리나라는 세계 행정법에서 유례가 없는 신고제라는 독자적 이론을 발전시켜 왔다. 대법원 판례에서 출발하여 지난 20여 년간 학계 논란의 중심에 서 있었던 소위 자체완성적 신고, 수리를 요하는 신고의 구분이 그것이다. 그러나 이러한 독자적 규제완화제도는 1)기존 행정법이론으로도 규제완화가 충분히 가능하고, 2)자체완성적 신고와 수리를 요하는 신고를 ‘사전’에 분류할 실질적 기준이 사실상 없으며, 3)기존행정법이론과 법치주의, 3권 분립원칙 등의 헌법상원리에도 반하기 때문에 이를 수용할 수 없다. 결국 이 문제는 신고규정 그대로를 기존의 확정개념, 불확정개념, 판단여지, 기속행위, 재량행위, 행정행위의 처분성 등의 전통적 행정법이론으로 해결하면 되는 문제인 것으로 생각된다(신고제의 행정법 Dogmatik을 통한 해결론). 본 논문에서는 이러한 「신고제의 행정법 Dogmatik을 통한 해결론」이 체육시설의 설치ㆍ이용에 관한 법률과 건축법에서 실제로 어떻게 작동되는지를 논증하고 이를 바탕으로 이들 법과 관련된 중요판례를 비판적으로 분석하였다.
Abstract
Für die Milderung der rechtlichen Kontrolle hat Korea sich das selbständige Anzeigesystem entwickelt, das in der Verwaltungsrechtstheorie einzigartig ist. Das ist die Unterscheidung zwischen an sich vollendende Anzeige und Annahme bedürftige Anzeige. Es gibt viele Aufsätze über das Problem. Trotzdem besteht leider keine herrschende Meinung. Auch bestehen darüber viele Entscheidungen des obersten Gerichts. Jedoch widersprechen diese Entscheidungen sich einander. Leider kann das selbständige Anzeigesystem nicht aufgenommen werden. Die Beweisgründe sind folgende: 1) Die Milderung der rechtlichen Kontrolle kann man durch die traditionelle Theorie des Verwaltungsrechts erreichen. 2) Die praktische Unterscheidung zwischen an sich vollendende Anzeige und Annahme bedürftige Anzeige ist unmöglich. 3) Das selbständige Anzeigesystem verstößt gegen die traditionelle Theorie des Verwaltungsrechts und das Rechtsstaatsprinzip bzw. die Gewaltenteilung der Verfassungslehre. Schließlich kann dieses Problem durch die Verwaltungsrechtsdogmatik gelöst werden. Also Anzeigebestimmungen sollen durch unbestimmter Rechtsbegriff, Beurteilungsspielraum, gebundene Verwaltung, Ermessen der Verwaltung, Verfügungscharakter des Verwaltungsaktes gelöst werden.
- 발행기관:
- 한국공법학회
- 분류:
- 법학